Mascha Speziale

Ich habe nie einen Rubel, einen Euro, einen Dollar oder einen Liter Wodka an Finanzierung von Russland genommen. So der italienische Innenminister und Chef der rechtsnationalen Lega, Matteo Salvini, in der ersten Reaktion auf die Veröffentlichung eines brisanten Audiomitschnitts aus Moskau. Ein Vertrauter des auch von den Freiheitlichen hofierten Parade-Rechten hat im Moskauer Hotel Metropol mit Kreml-Leuten über Millionen gesprochen, die bei einem Öl-Geschäft für die Putin-freundliche Salvini-Partei abgezweigt werden sollten. Die Finca in Ibiza lässt grüßen. Salvini dementiert alles. Aus Moskau habe er immer nur Mascha und der Bär für seine Tochter mitgebracht. Ein Mascha Speziale.

Mascha und der Bär, das ist eine computeranimierte russische Serie für Kinder, sie gehört zu den Top Ten der Aufrufe von Nicht-Musikvideos auf YouTube. Dazu müsste Salvini schon einmal nicht nach Moskau fahren. Eine der großartigsten Folgen dieser Serie heißt Das Mascha Speziale, und sie erzählt, wie Mascha einen Brei kocht, der immer mehr wird. Ein passendes Bild für das, was Salvini und seine österreichischen Freunde in der FPÖ gerade bieten und geboten haben. Gar nicht zu reden davon, dass die Kinderserie auf einem russischen Volksmärchen basiert, das uns der Lega-Chef da also erzählen will. Denn seine Nähe zu Russland ist dokumentiert, auch bei der FPÖ und beim früheren Front National von Marine Le Pen in Frankreich. Unvergessen das Selfie der FPÖ-Führungsriege vor dem Kreml, mit altem und neuem Obmann.

Mascha und der Bär, den uns Matteo Salvini aufbinden will. Hier der russische Schriftzug.

Salvini, Kurz und die Seenot-Retterin

Dieser Brei kocht dann halt manchmal über, wie jetzt durch das Audiofile (transkribiert) aus Moskau. Es erwischt Matteo Salvini auf dem falschen Fuß in einer Phase, wo er mit viel Applaus auch aus Österreich gegen die wenigen verbliebenen Seenot-RetterInnen zu Felde zieht. Und zwar so rabiat, dass ihn die von der italienischen Justiz entlastete Kapitänin Carola Rackete – das aktuelle Feindbild jener, die neue Flüchtlingsströme an die Wand malen, den Großen Austausch predigen und damit die Verunsicherung breiter Bevölkerungsschichten am Köcheln halten wollen – also diese Kapitänin will Salvini jetzt auf seinen Social Media Kanälen sperren lassen. Weil er eine Botschaft des Hasses im Netz verbreite, wie sie sagt. Herbert Kickl, Salvini-Verteidiger der ersten Stunde, hat Rackete hier bei Minute 4:00 übrigens wörtlich eine Ikone der Blödheit genannt.

 Van der Bellen nimmt Kickl aus dem Spiel

Der Bundespräsident hat in einem ZIB2-Interview erklärt, dass er Herbert Kickl nicht noch einmal zum Innenminister machen werde. Würde Alexander Van der Bellen das begründen müssen, wie es die FPÖ gern hätte – nämlich warum er einen auf Vorschlag des Bundeskanzlers entlassenen Innenminister kein zweites Mal als Innenminister der Republik angeloben würde, dann könnte er leicht auf Aussagen Kickls wie jene über Carola Rackete verweisen. Der jetzige FPÖ-Klubobmann hat als Minister kaum anders gesprochen denn jetzt als Wahlkämpfer. Und der abgewählte Bundeskanzler Sebastian Kurz hat sich gegenüber der Seenot-Retterin auch nicht gerade nobel ausgedrückt. Rackete werde nicht eingesperrt, weil sie Leben rette, sondern weil sie Gesetze breche, so Kurz hier bei Minute 48:00. Was sie eben nicht getan hat, laut ihrer Richterin.

Die blaue Option ist jetzt komfortabler

Selbst sein Biograf Paul Ronzheimer, der einen guten Zugang zu Kurz genießt, hat ihm das in der Bild-Zeitung angekreidet. Der Brei ist quasi übergegangen, wobei hier in erster Linie Kickl löffeln muss. Der ist seinen Traumjob samt Reiterstaffel los – denn nach der Ansage des Bundespräsidenten muss sich die FPÖ fügen, wenn sie sich nicht durch das Beharren auf dem besten Innenminister aller Zeiten von vornherein aus dem Koalitionsspiel nehmen will. Und für Sebastian Kurz auf der anderen Seite ist die blaue Option offen und komfortabel, zumal sich Nobert Hofer mit kreideweicher Stimme und samtenen Handschuhen an den Verhandlungstisch setzen wird, wenn es soweit ist.

Wunderliche Postings auf Straches Account

Herbert Kickl hat so auch mehr Zeit, um sich durch den Ibiza-Brei zu arbeiten. Kickl will schon viele Spuren zu den Urhebern des Videos entdeckt haben, das Heinz-Christian Strache und Johann Gudenus aus der Politik in die Bedeutungslosigkeit katapultiert hat. Allerdings verfügt einer von den beiden noch über einen dicken Facebook-Account von früher, vor dem sich die aktuelle FPÖ-Führung ein bisschen fürchtet. Und das nicht zu Unrecht, wie Heinz-Christian Straches jüngstes Posting zeigt. Das hat Strache nämlich unter der Headline ++EILT+++ BLUTPROBEN JÖRG HAIDERS VERSCHWUNDEN +++EILT+++ der Aufarbeitung der angeblichen Verschwörung gegen den seit mehr als zehn Jahren toten Kärntner Landeshauptmann gewidmet.

Verschwörungstheorien rund um Ibiza blühen

Auch Gudenus, der sich nach Wochen ebenfalls auf Facebook in der Öffentlichkeit zurückgemeldet hat, ist bei der Jagd nach den Videomachern keine große Hilfe. Er redet um den Brei herum, während Kickl Nägel mit Köpfen macht und Sachen postet, die er auf dubiosen Internetportalen findet. Aktuell eine Verschwörungs-Story um einen Fall von Zigarettenschmuggel aus 2013, wo das Bundeskriminalamt ermittelt hat und jener Detektiv involviert gewesen sein soll, der als mutmaßlicher Ibiza-Hintermann gilt. Kickl wittert Befangenheiten: Ich bin wirklich gespannt, wie der Innenminister und vor allem der Leiter des Bundeskriminalamts, der auch schon zur Zeit dieser Operation im Amt war, das erklären und welche Konsequenzen sie ziehen werden.

Spenden-Brei kocht in den Parteien über

Indessen kocht der Brei, den Strache und Gudenus in Ibiza angerührt haben, in den drei großen Parteien über. Gewaltige Spendensummen über gemeinnützige Vereine am Rechnungshof vorbei in die Parteikassen. So hat es Strache der lettischen Fake-Nichte des gefakten russischen Oligarchen übersetzen lassen. Das musst du ihr erklären, hat Strache zu Gudenus in der verwanzten Finca gesagt. Jetzt müssen sich FPÖ, ÖVP und SPÖ erklären – warum sie nämlich genau solche Vereine haben und was diese Vereine in den vergangenen Jahren eigentlich so gemacht haben. Die Staatsanwaltschaft hat der Kripo einen umfassenden Ermittlungsauftrag gegeben, das Bundeskriminalamt hat gleich einmal eine Liste von in Frage kommenden Vereinen erstellt. Sechs sind FPÖ-nah, fünf werden der ÖVP zugerechnet, zwei der SPÖ – einer der roten Vereine hat nach einer Rechnungshof-Prüfung Fördergeld zurückgezahlt.

Justiz und Kripo im Dickicht der Vereine

Bei den 13 Vereinen wird es, wenn das BKA dieses kriminalpolizeiliche Hochamt, wie es der Falter nennt, ernst nimmt, kaum bleiben. Da gibt es etwa auch den Verein IDEE, in dem SPÖ-Honoratioren wie der Präsident des roten Pensionistenverbandes, Peter Kostelka, das Sagen haben und über den bei mehreren Wahlen Personenkomitees für die SPÖ abgewickelt worden sind; es gibt auch den Pensionistenverband selbst und die Fraktion Sozialdemokratischer Gewerkschafter, die sich durch Vereine statutarisch von der SPÖ abgesetzt haben, aber de facto natürlich zur Partei gehören – spannend auch vor dem Hintergrund, dass auf der SPÖ-Bundesliste Gewerkschaftskandidaten ganz vorne stehen. Auch die bisher bekannten ÖVP-Vereine bieten Merkwürdigkeiten, etwa einen Ex-Minister, der angeblich irrtümlich in einem der Vereine Kassier war.

Spendenlimits und offene Hintertüren

Die FPÖ hat schnell ein paar Vereine rund um ihren Abgeordneten Markus Tschank von Wirtschaftsprüfern anschauen lassen und meint, dass sie damit aus dem Schneider ist. Gegen Tschank wird auch persönlich ermittelt, alle Beteiligten versichern, dass es keine geheimen Geldflüsse von Vereinen zu Parteien gegeben habe. Mag sein, dass sich das Spendenmodell Ibiza durch die Ermittlungen nicht erhärten lässt. Ein Brei-Geschmack wird so oder so bleiben, weil die Parteien dieses Thema beim Beschluss der Novelle im Nationalrat ausgeklammert haben. Rot und Blau haben mit ihrer Mehrheit Großspenden limitiert, aber Umgehungsmöglichkeiten sind geblieben. Die NEOS haben schnell noch 300.000 Euro von ihrem Gönner Hans-Peter Haselsteiner als Spende bekommen und sich in den Statuten eine Hintertür aufgemacht, die die anderen schon hatten.

Das Pech der Super-Transparenten

Die ÖVP wiederum war mit ihren Großspenden so super-transparent, dass die Geheimhaltung der überraschend aufgetauchten weiteren Millionenzahlungen schwer zu argumentieren war. Das ist natürlich ein Pech, das durch die noch gut gefüllten Konten vielleicht ein wenig abgefedert wird. Vor einem müssen sich die Kurz-Leute jedenfalls nicht fürchten: dass auch noch eine Spende von Dietrich Mateschitz überraschend auftaucht. Der Red-Bull-Gründer hat im Gespräch mit den Bundesländer-Zeitungen gesagt, und wir glauben ihm das jetzt einfach: Wir haben nie für eine Partei gespendet, das passt nicht zu uns, und wir werden das auch niemals tun. 

Mateschitz & die offene Steckdosenfrage

Was hingegen fast unglaublich ist, das sind die Ansichten von Mateschitz zur Klimakrise. Windenergie hält der reiche Mann für Unsinn, Elektroautos auch, unter anderem weil – wörtlich – die Steckdosenfrage nicht geklärt sei. Zum Wasserstoff hat er sich nicht gäußert. Eine mögliche Lösung sieht Mateschitz in weltweiter Aufforstung. Das erscheint dann in der Hälfte der österreichischen Tageszeitungen wortgleich, als wäre es ein Dankeschön dafür, dass man einen Interview-Termin beim medienscheuen  Milliardär bekommen hat. Dieser Brei heißt nicht Mascha Speziale, sondern Mateschitz Speziale. Und er kocht am selben Tag über, da zum Beispiel der Guardian die britische Regierung in Sachen Klimakrise geißelt und mit Sätzen wie diesen beinhart abrechnet: The inaction and frivolity of the state’s response is breathtaking.

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