Hain-Knittelfeld

Notfalls sitzen wir selber dort. Im Finanz- und Wirtschaftsministerium muss mitgespielt werden, sonst brauchen wir gar nicht beginnen. Sagte Grünen-Chef Werner Kogler im Ö1-Interview. Es war ein Schlüsselsatz in dieser frühen Phase der Sondierungen mit der ÖVP. Die Regierungsbildung steht an, und die Grünen haben allen Grund, gegenüber dem allmächtig scheinenden Sebastian Kurz selbstbewusst aufzutreten. Denn Kurz kann sich zwar auf dem Papier seine drei Optionen schönmalen, doch die blaue und die rote zerbröseln ihm im Zeitraffer. Es ist alles nur Schein, wenn selbst Hainfeld zum Knittelfeld wird.

Das Delegiertentreffen der FPÖ von 2002 im obersteirischen Knittelfeld hatte zur Implosion der Partei geführt und zu einer schweren Wahlniederlage der FPÖ, nach der die Koalition mit der Schüssel-ÖVP dennoch fortgeführt wurde. 2005 spaltete sich Jörg Haider mit dem BZÖ von der FPÖ ab, die Heinz-Christian Strache übernommen und 2017 nach zwölf langen Jahren wieder in die Regierung geführt hat. Dann kam Ibiza. Der vorläufige Höhepunkt nach dem De-facto-Ausschluss Straches aus der FPÖ – man nennt es Suspendierung – ist die Stilllegung der einst so mächtigen Facebook-Seite von Strache, mitbetroffen auch die Seite seiner Frau und sein Twitter-Account. Die FPÖ lässt es auf einen Rechtsstreit mit dem Ex-Chef ankommen.

Die FPÖ zwischen Abschalten und Abspalten

Jedes Ende ist ein neuer Anfang. Keine Sorge, ich komme nicht nur auf der Facebookfanseite wieder! Das hat Strache auf seinem privaten Facebook-Account gepostet, kurz nachdem die FPÖ seine Seite mit knapp 790.000 Fans offline gestellt hat. Eine unverhohlenere Comeback-Ansage denn je, über ein Antreten Straches mit eigener Liste bei der Gemeinderatswahl 2020 in Wien wird schon länger gemunkelt. An sich seriöse Meinungsforscher schlagen schon mal Pflöcke ein: Bis zu 16 Prozent seien möglich für eine Liste Strache – aber dann sagen doch wieder nur vier Prozent, dass sie ihn ganz sicher wählen würden. Fix ist also doch nichts. Bis auf das eine: die FPÖ könnte wieder ein Knittelfeld erleben, diesmal eben in Wien. Und wenn Strache doch kneifen sollte, dann könnte Herbert Kickl in einem Richtungsstreit mit Norbert Hofer für ein internes Knittelfeld bei den Blauen sorgen.

Das war’s dann mit der Strache-Seite auf Facebook. Am Freitag hat sie die FPÖ deaktiviert.

Wenn einmal ein Deutsch gesprochen hat

Das richtige Knittelfeld, das liegt ja in der Obersteiermark. Und SPÖ-intern ist Max Lercher als Regionalvorsitzender Obersteiermark-West auch für Knittelfeld zuständig. Die Stadt kann ja nichts dafür, dass es dem ehemaligen Bundesgeschäftsführer unter SPÖ-Chef Christian Kern jetzt ein bisschen so geht wie den seinerzeitigen FPÖ-Regierungsmitgliedern, die vor Jahrzehnten beim Delegiertentreffen im Lercher-Bezirk auf offener Bühne gedemütigt wurden. Da wurde von Kurt Scheuch unter Gejohle eine schriftliche Vereinbarung der Partei-Rebellen mit dem Partei-Establishment zerrissen,  Scheuch ist fortan Der Reißwolf genannt worden. Wie SPÖ-Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch künftig genannt werden wird, wissen wir nicht.

Das SPÖ-Establishment gegen den Rebellen

Deutsch hat als Vertreter des Partei-Establishments einen angeblichen Vertrag mit dem Partei-Rebellen Lercher öffentlich gemacht, was zu einer Zerreißprobe für die SPÖ werden könnte: ein Dienstleistungsvertrag über 20.000 Euro im Monat zwischen der Bundes-SPÖ und der Leykam Medien AG, deren Geschäftsführer Max Lercher ist. Die Firma gehört indirekt der steirischen SPÖ, Lercher als Firmenchef hat den Vertrag unterschrieben. Die vereinbarten Leistungen sollen Daten-Management und Event-Organisation umfassen, heißt es. Offengelegt wurde bisher nichts, obwohl Lercher das der Bundespartei vorgeschlagen hat. Es ist nicht ausgeschlossen, dass das ein Deal war: Lercher musste als Bundesgeschäftsführer gehen, er bekam den Job bei Leykam, holte Ex-Mitarbeiter aus der SPÖ-Zentrale nach und bekam als Trostpflaster von der Partei den Auftrag. Bleibt ja alles in der sozialdemokratischen Familie.

Das rote Ping-Pong mit dem Gratis-Boulevard

Entscheidend ist aber, dass das in der Sitzung des Parteivorstandes vor rund 60 Teilnehmern offenbar – bewusst oder missverständlich, da gehen die Wahrnehmungen auseinander – so dargestellt worden ist, als flössen die 20.000 Euro im Monat direkt in die Taschen von Max Lercher. Ein gefundenes Fressen für die Gratiszeitung Österreich, das Fellner-Blatt titelte: Nächster Skandal in der SPÖ – 20.000  Euro Monatsgage für Partei-Rebell. Ohne den Betroffenen um eine Stellungnahme zu ersuchen. Am nächsten Tag ging die Berichterstattung dann in diesem Ton weiter. Die Informationen zu dem Vertrag konnten nur aus dem Parteivorstand kommen, was Max Lercher zu einer Klarstellung auf Facebook veranlasste: Dieser letztklassige Angriff aus den eigenen Reihen wird mich keine Sekunde daran hindern, auch weiterhin zu kritisieren, wenn sich die SPÖ zusehends von den Menschen in Österreich entfernt.

Der Rebell, wie er sich selber sieht. Max Lerchers Visitenkarte im Netz. (Screenshot Facebook)

Einmal Neugründung und wieder zurück

Lercher hat eine Neugründung der SPÖ vorgeschlagen, mit einem Einigungsparteitag wie 1889 in Hainfeld. Wir haben keine gemeinsame Geschichte mehr, das ist ein Grund für den Glaubwürdigkeitsverlust. Ich möchte das komplette inhaltliche Fundament der Partei neu aufstellen, so der Rebell in der deutschen Wochenzeitung Die Zeit. Von einer gemeinsamen sozialdemokratischen modernen Erzählung hat auch SPÖ-Vorsitzende Pamela Rendi-Wagner nach der jüngsten Vorstandssitzung gesprochen, mehrfach und eher hölzern. Wahlweise hat die SPÖ-Chefin auch eine emotionale Klammer über alle unsere politischen Maßnahmen und Projekte eingefordert. Von einem – wie Lercher es fordert – Einigungsparteitag mit umfassender Beschlusskompetenz will das Partei-Establishment nichts wissen. Rendi-Wagner nennt ihren Reformprozess An die Arbeit und am Ende steht ein Zukunftskongress, kein Parteitag.

Mit der Steiermark-Wahl kommt die Abrechnung

Also mehr Knittelfeld als Hainfeld auch in der SPÖ. Wenn die Steiermark am 24. November gewählt haben wird, dann könnte sich diese Perspektive noch dramatisch verschärfen, verheißen die Umfragen den Sozialdemokraten doch nichts Gutes – sie sind 2015 noch auf Platz eins gekommen und haben der ÖVP den Landeshauptmann geschenkt, eine bis heute schwer nachvollziehbare Geste des abgetretenen Franz Voves. Jetzt ist nicht einmal mehr ausgeschlossen, dass die steirische SPÖ auch auf Platz drei abrutschen könnte. Sündenböcke in Wien lassen sich in diesem Fall in ausreichender Zahl finden, das könnte für die Parteiführung dann ganz eng werden.

Der ÖVP-Obmann ist raus aus der Komfortzone

Womit wir wieder bei Sebastian Kurz sind, für den die Enge zwar eine ganz andere Qualität hat, aber auch er beginnt sie bei der Regierungsbildung zu spüren. Rot und Blau kann Kurz sich aufmalen, verhandeln muss der ÖVP-Obmann mit den Grünen. Da bringt er gern eine Dreierkoalition mit NEOS ins Spiel, obwohl eine solche Regierung keine qualifiziertere Mehrheit hätte, dafür aber eine noch größere Kompliziertheit. Wenn sich Kurz die Pinken als Puffer zu den Grünen holen will, dann dürfte er die Rechnung ohne die beiden verbliebenen Sondierungspartner gemacht haben. Denn NEOS-Chefin Beate Meinl-Reisinger konnte in der ZIB2 selber nicht sagen, wo die Drei so viel gemeinsam hätten, dass sie zu dritt ein ganz großes Rad drehen könnten.

Ein Sechser-Team mit Schreckgespenstern

Grünen-Chef Werner Kogler hat einer Dreierkoalition ohnehin schon eine Absage erteilt. Kogler ist mit einem Sechser-Team in die Sondierungen gegangen, dem die Wiener Grünen-Chefin Birgit Hebein ebenso angehört wie Leonore Gewessler, vor ihrer Kandidatur für die Grünen Chefin der Umweltschutz-Organisation Global 2000. Zwei Statements – sind doch die Wiener Grünen und die NGOs die Schreckgespenster der ÖVP. Josef Votzi schreibt im Trend, dass manche in der Volkspartei befürchten, dass die NGOs sich als die Burschenschaften der Grünen erweisen könnten. Und Hebein gilt den Rechten als so links, dass die FPÖ meldet, eine kommunistische Vergangenheit der grünen Vizebürgermeisterin von Wien ausgegraben zu haben. Dazu kommt mit Josef Meichenitsch ein Finanz- und Budgetexperte, der Zentralbanken-Erfahrung vorweisen kann und auch viele Jahre eng mit Werner Kogler gearbeitet hat.

Im Kosmos von Thunberg & Extinction Rebellion

Die Tageszeitung Die Presse hat Meichenitsch gleich einmal zum Stefan Steiner der Grünen geadelt, in Anspielung auf den engsten aller Berater, die Sebastian Kurz so um sich hat – auf den Mann, der bis zum Ende der Regierungsverhandlungen nicht von der Seite des ÖVP-Chefs weichen wird und dies auch in den Ibiza-Wirren so gehalten hat. Die mediale Begeisterung ist nachvollziehbar, hat das bürgerliche Blatt doch längst die Devise ausgegeben, dass es dieses Mal Schwarz-Grün werden müsse. Erstaunlicher war die paradoxe Intervention von Sebastian Kurz selbst. Der hat das personelle Aufgebot der Grünen für die Sondierungen über die Maßen gelobt. Kann sein, dass Kurz immer noch glaubt, mit einem Schuss guter Atmosphäre und einer Prise Dirndl durchzukommen. Aber die Dramen, die sich gerade zwischen Hain- und Knittelfeld abspielen, werden Kurz tiefer in den Kosmos von Grünen, Umwelt-NGOs, Greta Thunberg und Extinction Rebellion hineinziehen, als ihm wahrscheinlich lieb ist.

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