Ich sitze wie viele Leute immer wieder bei der Übertragung einer Pressekonferenz und gehe relativ uninformiert wieder weg. Sagt der von der Krisenkommunikation der Regierung offenbar enttäuschte Bregenzer Festspiel-Präsident Hans-Peter Metzler in den Vorarlberger Nachrichten. Diese Pressekonferenzen waren auch aus Sicht der Medien enttäuschend, weil sie nicht zur Vertiefung der Information, sondern für Verlautbarungen und Krisen-Inszenierung genutzt worden sind. Auch kein Ruhmesblatt für uns Journalisten übrigens. Und der Medienbeaufragte des Kanzlers hat dafür jetzt den Marketing-Preis eines Branchenmagazins gewonnen.

Der Extradienst von Christian Mucha zeichnet sich vor allem dadurch aus, dass der Herausgeber mehrere Seiten umfassende Leitartikel schreibt und allen Medienhäusern der Republik – auch dem ORF – mit einer speziellen Geschäftstüchtigkeit ganzseitige Inserate verkauft, die sein Magazin gut finanzieren. Von den vielen Rankings, die Mucha so übers Jahr in sein Blatt rückt, nimmt außerhalb der Inserenten-Blase keiner Notiz. Es sei denn, der Regierungssprecher und Kanzler-Vertraute Gerald Fleischmann gewinnt so ein Ranking. Dann wird das ganz groß gespielt. Nämlich gleich in der Kronenzeitung, die auch schon Fleischmanns Chef fast ikonographisch als Der Krisenmanager abgefeiert hat.

Die Branche huldigt dem Mann an den Töpfen

Hier huldigt also eine Branche via Branchenblatt dem Medienbeauftragten des Kanzlers, der den 15-Millionen-Topf für die COVID-Kampagne der Bundesregierung verwaltet. Die operative Vergabe von Inseraten falle nicht in die Zuständigkeit von Fleischmann, hat der Bundeskanzler in einer Anfragebeantwortung an die NEOS wissen lassen. Nur: operativ machen das ohnehin Agenturen. Im konkreten Fall wurde und wird jedenfalls Geld verteilt, das für die Verlage in der Inseratenkrise durch den Lockdown extrem wichtig war. Es ist auch an die Privatsender geflossen, obwohl die wie der ORF per Gesetz Gratis-Sendezeit dafür zur Verfügung stellen müssten. Gerald Fleischmann war auch federführend beim Corona-Hilfspaket für die Medien, das ist eine Sonderförderung mit Schwerpunkt auf dem Zeitungsboulevard, weil die Druckauflage das zentrale Kriterium war. Der Bundeskanzler hat am Internationalen Tag der Pressefreiheit am 3. Mai gern an diese Wohltat erinnert.

Um die journalistische Arbeit auch während der Coronakrise zu ermöglichen, haben wir als Bundesregierung eine Sonderförderung geschaffen. Die Förderung dient dem Erhalt einer unabhängigen, pluralistischen und vielfältigen Medienlandschaft.

— Sebastian Kurz (@sebastiankurz) May 3, 2020

Gerald Fleischmann sieht sich insgeheim wohl als eine Art Staatssekretär, als solcher wird er – siehe das Ranking und seine Funktion als Kanzlers Voice für sämtliche Player auf dem Medienmarkt – auch hofiert. Seinen Rollenkonflikt – einerseits Öffentlichkeitsarbeit und Marketing fürs Kanzleramt (und als dessen stellvertretender Büroleiter immer auch indirekt für Sebastian Kurz) sowie Medienpolitik andererseits – den hat der Bundeskanzler mit der Anfragebeantwortung nicht ausräumen können.

Die An- und Zumutung des Maulkorbs

Die Konstellation wäre mit typisch österreichisch – wo doch Armin Thurnher im Falter über Jahre mit seinem Ceterum Censeo die Zerschlagung der Mediaprint gefordert hatte und wir viel gewohnt sind – unzureichend beschrieben. Die Konstellation ist beunruhigend, denn sie zeigt Wirkung. Ob das die Regierungspressekonferenzen sonder Zahl sind, wo es weniger um Fragen und Antworten als um die propagandistische Verfestigung von Schlagwörtern wie Lebensgefährder gegangen ist. Der im Kanzleramt obligatorische Mundschutz hat in keiner anderen Situation so die Anmutung des Maulkorbs wie in diesen Pressekonferenzen. Und dass der ORF diese übertragen musste, barg den Keim für überaus kritische Nachbetrachtungen in sich. Hier und auch hier ist alles dazu gesagt.

Oder ob es die Wirkung der Propaganda ist. Als es der Mediziner Martin Sprenger wagte, die vernachlässigten anderen Aspekte öffentlicher Gesundheit neben dem Corona-Virus ins Treffen zu führen, gab es einen Rüffel vom Kanzler. Und der Krone-Chefredakteur hat Sprenger zum Experten unter Anführungszeichen degradiert.

Der Drummer mit der großen Reichweite

Im gleichen Blatt schreibt auch der Welt-Drummer Martin Grubinger aus Salzburg, der dem Bundeskanzler schon einmal totalitäres Denken vorwirft, um sich dann dafür zu entschuldigen und auf: eine Neigung zu autoritären Entscheidungen zu korrigieren. Grubinger kann sich das leisten, die Krone lässt ihn gewähren, schließlich hat sie ja auch ein A-Schicht-Publikum. Und der Star nimmt sich kein Blatt vor den Mund: Ich habe das Glück (…), auch kritisch zu politischen Entwicklungen Stellung beziehen zu können. Aber an welcher Stelle geht das mittlerweile nicht mehr? Werden querdenkende Charaktere nach und nach aus dem Diskussionsraum verbannt, weil man Sorge um die nächste öffentliche Zuwendung, das nächste Inserat oder die nächste Postenbesetzung hat?

Die Sorge um das nächste Inserat

Ein Beitrag im Ö1-Mittagsjournal über die COVID-Kampagne der Regierung, die Rolle des Roten Kreuzes und der regierungsnahen Agenturen im Hintergrund – eine schiefe Optik und allemal eine Geschichte – ist nur vom Standard und kurz auch vom Falter aufgegriffen worden. Die Sorge um die nächste öffentliche Zuwendung und das nächste Inserat war greifbar und ist hinter vorgehaltener Hand sogar angesprochen worden. Man kann es den unter massivem wirtschaftlichen Druck stehenden Zeitungen nicht einmal verdenken. Ob die renommierten Salzburger Nachrichten auch unter anderen Umständen das Wording des Bundeskanzlers am Osterdienstag als Blattaufmacher-Titel verwendet hätten, fragt man sich: Heute ist Lostag für den Weg zurück in die neue Normalität, stand da. So wie es Kurz seit Tagen verkündet hatte: Wenn ihr zu Ostern brav seid, dann gibt’s was.

Fleischnotstand in Amerika & Austrian Angst

Oder die Kleine Zeitung, die dem Bundeskanzler zur Seite gesprungen ist, nachdem ein Protokoll den Schluss nahegelegt hatte, Sebastian Kurz habe bewusst mit Angstparolen gearbeitet. Im Morgen-Newsletter der Kleinen wurde für den gelernten Österreicher zur schärfsten denkmöglichen Waffe gegriffen und die Frankfurter Allgemeine Zeitung zitiert: Fleischnotstand in Amerika! Um das dann pro Kurz ins Treffen zu führen: Nie hat die Regierung solche Szenarien an die Wand gemalt. Man beschränkte sich darauf, vor drohenden Engpässen in Krankenhäusern zu warnen. Und der Chefredakteur legte  dann im Sonntagsblatt noch richtig eins drauf: Das vereitelte Massensterben, der verhinderte Abtransport der Leichen in Sattelschleppern haben als Argument retrospektiv Beweisnot, die Realität der wirtschaftlichen Verheerungen hat keine. Das hat Folgen. (…) Die Schienbeingesellschaft kehrt zurück und mit ihr die alten Bruchlinien.

Die Medienarbeit läuft im Hintergrund weiter

Es geht wohlgemerkt um den legitimen Diskurs, ob die Regierung angemessen mit der Krise umgegangen ist und ob es Alternativen gegeben hätte. Dass sein Weg alternativlos sei, hat Sebastian Kurz auch während der Krise in mehreren Hintergrundgesprächen mit MedienvertreterInnen zu vermitteln versucht. Die eine oder andere Info, die man lieber nicht direkt kommuniziert, hat dann auf diesem Weg in die Öffentlichkeit gefunden. Dass der Kanzler mit der Rotkreuz-Corona-App keine Freude mehr hat, das hat man zum Beispiel in den Vorarlberger Nachrichten sehr deutlich lesen können. Kurz vorher hat ein Gedankenaustausch mit den Chefs der Bundesländerzeitungen stattgefunden. Und auch die Losung: Wien darf nicht Ischgl werden, welche Die Presse am Sonntag infolge der ansteigenden Infektionszahlen in der rot-grün regierten Bundeshauptstadt ausgegeben hat, könnte Kurz gefallen haben. Wobei für ihn Ischgl ja eigentlich München ist.

Der Kanzler-Freund verschlief die Corona-Party

Dabei wäre ja am Wochenende das die eigentliche Geschichte gewesen: Wien darf nicht Döbling werden. Denn dort, in einem Nobellokal des Szenewirts Martin Ho, hat die Polizei eine Corona-Party mit so viel Drogen für den Eigenbedarf ausgehoben, dass der arme Drogen-Spürhund nicht mehr gewusst hat, wo ihm die Nase steht. Ho habe um die Uhrzeit – die Razzia hat um 20 Uhr stattgefunden – schon geschlafen, sagt sein Anwalt. Schuld sei der Koch, und auf den sei der Szenewirt jetzt sauer. Was nur in wenigen Berichten etwa hier und hier erwähnt war: Martin Ho ist sehr eng mit Bundeskanzler Sebastian Kurz, dem obersten Kämpfer gegen Corona-Partys aller Art. Und zwar viel enger als mit anderen Politikern, die auch bei ihm verkehren. So hat Kurz zum  Beispiel Ende Jänner von der Regierungsklausur in Krems aus eine Videobotschaft an eine bei Ho versammelte exklusive Runde geschickt, wie der Wirt auf Instagram dokumentiert hatte.

Es hat schon stärker gerauscht im Blätterwald

Als im März ein FPÖ-Landtagsabgeordneter in der Steiermark mit drei anderen Pizzas bestellte und dabei Lärm machte, der einen Nachbarn störte, kam ebenfalls die Polizei und löste diese vergleichsweise kleine Corona-Party auf. Der junge FPÖ-Politiker zeigte sich reuig und musste nach wenigen Tagen sogar sein Mandat zurücklegen. Damals hat es im Blätterwald vergleichsweise gerauscht. Aber das kann ja noch werden. Und wenn nicht, dann schreibt vielleicht Addendum was darüber. Denn die Mateschitz-Plattform versucht, auch in Sachen Corona bewusst gegen den Strich zu bürsten, der Public-Health-Experte Martin Sprenger etwa hat dort ein Dauerforum gefunden, nachdem er aus dem Expertenrat des Gesundheitsministers ausgeschieden ist.

Mateschitz-Medien gegen den Strich & drüber hinaus

Dann schießen die Mateschitz-Medien aber auch übers Ziel hinaus. Wenn etwa Servus-TV-Intendant Ferdinand Wegscheider einen Professor aus Deutschland interviewt, der die Maßnahmen gegen das Virus als sinnlos und selbstzerstörerisch geißelt. Und dann – mit sanfter Mithilfe des Interviewers – nicht ausschließt, dass eine Verschwörung wahlweise von Bill Gates, der WHO oder der Pharmaindustrie hinter all dem stecken könnte. Servus – und hier schließt sich der Kreis – bekommt trotzdem Corona-Sonderförderung aus dem Privatrundfunkfonds und kriegt auch die Spots aus der COVID-Kampagne der Regierung bezahlt. Damit hier keine Verschwörung aufkommt: Das passt schon so in der aktuellen Situation. Im Übrigen bin ich allerdings der Meinung, die Medienförderung gehört endlich reformiert und qualitätsorientiert auf neue Beine gestellt. (© Armin Thurnher)