Isch so

Ed Moschitz ist für die ORF-Sendung Am Schauplatz nach Ischgl zurückgekehrt. Er hat dort im Frühjahr eine mitreißende Doku gedreht, eine dieser heimlichen Sternstunden des Fernsehens. Jetzt hat Moschitz nachgefragt. Er ist auf Ablehnung und offenen Hass gestoßen in dieser gespenstischen Ski-Hochburg mit den leeren Betten, wo Krisenkommunikation immer noch ein Fremdwort ist. Ein Tourismus-Mitarbeiter hat vor der Kamera geredet und über die COVID-Toten von Ischgl gesagt: Isch tragisch, aber isch so. Ein angemessener Leitspruch für das Land der Kollateralschäden, der Gegengeschäfte & des Wegschauens. Isch so.

Die Ansichten sind jetzt sehr radikal, würde ich sagen. Das hat Moschitz dem Ischgler entgegengehalten. Dessen Antwort war: Realistisch! Oder wie kennen Sie das Leben? Der Mann hat leider recht. Nehmen wir Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka von der ÖVP, der uns diese Woche gleich zweimal gezeigt hat, wie er das Leben so kennt. Mit einem Gebetsabend im Parlament, der von fundamental-katholischen Kreisen in der ÖVP gekapert und nur von den Freiheitlichen mitgetragen worden ist, und mit einem Auftritt im Fernsehstudio von Wolfgang Fellner. Dort bei oe24.TV – wo sich die österreichische Spitzenpolitik so wohlfühlt, dass auch Helmut Brandstätter (einst als Kurier-Chefredakteur erbitterter Widersacher von Fellner) gleich hingegangen ist, sobald er Abgeordneter in den Reihen der NEOS war, isch so – dort hat Sobotka alle Masken fallen lassen.

Macht’s es einmal mit dem und einmal mit dem

Es ging um Novomatic-Geld für sein Alois-Mock-Institut und sein Kammerorchester in Waidhofen an der Ybbs, Sobotka ist privat ja ein leidenschaftlicher Dirigent. Über den Sponsor aus der Glücksspielbranche hat der Mann im zweithöchsten Staatsamt gesagt: Sie kennen das Geschäft, fürs Inserat gibt’s a Gegengeschäft, oder? Fellner kennt das Geschäft: Ja natürlich. Und Sobotka gibt freimütig Einblick, wie gut auch das Land – sprich seine ÖVP Niederösterreich – das Geschäft kennt: Die Novomatic hat für das Land Niederösterreich (…) insgesamt eine sechsstellige Summe ausgesetzt und das Land Niederösterreich berät die Novomatic und sagt: macht’s es einmal mit dem und einmal mit dem. Die Kulturabteilung des Landes hat bestätigt, dass man gern solche Tipps gebe. Nachsatz: Die Entscheidung über konkrete Sponsorings trifft aber selbstverständlich immer der jeweilige Sponsor selber. Noch ein Glück nach Tante Jolesch.

Der Nationalratspräsident im Fellner-Fernsehen über Gott und die Inseraten-Welt.

Relativer Anfang und kein Ende der Korruption

Armin Thurnher hat darüber alles geschrieben, was zu schreiben ist. Die Reaktionen im Netz waren heftig, aber wir kennen das Leben. Wo Korruption beginnt, ist in Österreich relativ. Und manchmal weiß man nicht einmal, wo sie endet. Wenn trotz klarer Hinweise auf Zig Millionen Schmiergeldzahlungen der Eurofighter-Akt geschlossen wird. Isch so. Der Ibiza-Untersuchungsausschuss, der in dieser Hinsicht schon viel zu Tage gebracht hat, wird von der Kanzlerpartei und vom Vorsitzenden Wolfgang Sobotka schlecht- und kleingeredet. Auch zuletzt bei Fellner wieder. Isch so, weil die verantwortlichen Staats-Instanzen der parlamentarisch höchsten Instanz alles durchgehen lassen.

Konzept, nicht Kuriosum: ein ÖVP-Gebetsabend

So wie den Gebetsabend im Parlament, der auch zu einer Sachverhaltsdarstellung an die Staatsanwaltschaft geführt hat. Die Initiative Religion ist Privatsache wirft Sobotka Untreue und Amtsmissbrauch vor: Der Nationalratspräsident sei weder befugt noch legitimiert, das Herzstück der österreichischen Demokratie zu einem Gebetshaus zu degradieren und bei dieser Gelegenheit die ÖVP als Hüterin des Christentums in Österreich zu inszenieren. Die Anzeige wird verpuffen. Isch so. Natürlich ist das Thema auch zwischen Fellner und Sobotka abgehandelt worden, unernst und vom Moderator als Schlussgag angelegt. Aber nicht nur so. Der Pastoraltheologe Paul Zulehner etwa hat die Veranstaltung klar kritisiert. Dass hier viel mehr dahintersteckt als ein Kuriosum, sieht man leicht an der Person der ÖVP-Abgeordneten Gudrun Kugler, die eine große Nummer am rechten Flügel der Kirche ist und in Kirchenfragen ganz offensichtlich die Linie der Volkspartei vorgibt.

Nächstenliebe endet an Gestaden von Lesbos

Die Frage, was sie zur katastrophalen Lage der Menschen in den Lagern auf den griechischen Inseln sagt und wie das auf europäischem Boden mit dem christlichen Anspruch vereinbar ist, hat Kugler im Zuge von Recherchen für das Ö1-Mittagsjournal übrigens nicht beantwortet. Dabei drängt sich diese Frage angesichts des adventlichen Gebets im Hohen Haus auf, wenn währenddessen auf Lesbos der Sturmwind durch die alles andere als winterfesten Zelte pfeift und der peitschende Regen die Unterkünfte und die Menschen darin unter Wasser setzt. Der ÖVP-nahe frühere Flüchtlingskoordinator Christian Konrad hat angesichts der Härte des um seinen Markenkern besorgten ÖVP-Obmanns und Bundeskanzlers Sebastian Kurz von bösem Willen gesprochen. Und dass in der Gebetsrunde im Parlament viel von Nächstenliebe die Rede war, kommentiert Konrad so: Da gibt es historische Vorbilder. Das nennt man Pharisäertum.

Die ÖVP-Abgeordnete Gudrun Kugler, fundamental-katholisch und treibende Kraft beim letztlich schwarz-blauen Gebetsabend im Parlament.  (Parlamentsdirektion/Zinner)

Mit Kurz kein Licht am Ende des Tunnels

Isch so. Auch wenn die Grünen immer wieder betonen, dass sie Kinder aus Moria rausholen wollen. Sie tun es nicht. Klubchefin Sigrid Maurer hat unlängst auf Puls24 wieder erklärt, die ÖVP hätte die Koalition beenden können, wenn die Grünen mit SPÖ und NEOS für die Aufnahme von Menschen von den griechischen Inseln gestimmt hätten – und jedenfalls hätte die ÖVP einen Freibrief gehabt, mit der FPÖ zu stimmen und die Nicht-Aufnahme auch von Flüchtlingskindern quasi gesetzlich festzulegen. Vergessen all die Andeutungen von grüner Seite, dass nach der Wiener Gemeinderatswahl schon was gehen werde in der Frage. Da sei viel in Bewegung, hieß es, auch ÖVP-Bürgermeister mit einem christlichen Herzen. Die Wien-Wahl ist schon zwei Monate her – und nichts bewegt sich. Solange Kurz bei seiner Linie bleibt, sehe ich kein Licht am Ende des Tunnels. Das ist noch einmal Christian Konrad in der Tiroler Tageszeitung.

Unter der ÖVP-Kommunikationslawine begraben

Das Einzige, was sich nach der Wiener Gemeinderatswahl bewegt hat, waren die Wiener Grünen: nämlich aus der Koalition mit der Rathaus-SPÖ hinaus. Das hat Parteichefin Birgit Hebein politisch den Kopf gekostet, sie ist nicht einmal mehr nicht-amtsführende Stadträtin, den Job macht jetzt Newcomerin Judith Pühringer. Im Interview mit der Presse spricht sie davon, dass man als Grüne die Erfolge breiter kommunizieren müsse. Sonst droht die Gefahr, dass wir durch die Kommunikationslawine der ÖVP ins Hintertreffen geraten, sagt Pühringer. Offenbar nicht erkennend, dass diese Lawine die Grünen schon längst verschüttet hat. Solmaz Khorsand hat das in der Republik unter dem Titel Dasselbe in Grün sehr detailliert analysiert. Es ist keine Vernichtung, im Gegenteil.

Grün-Pragmatiker jäten im Terrassen-Beet

Aber es ist eine Bestandsaufnahme des Isch so. Khorsand schreibt: Jeder hat seinen eigenen Garten und darf dort umpflügen, wie er will, ohne dass sich der andere einmischt. Die Grünen im Klima, die ÖVP im Rest. Oder um bei der Garten­-Analogie zu bleiben: Die Grünen dürfen mit ihren 13,9 Prozent das Terrassen­beet umjäten, während die ÖVP mit 37,5 Prozent den Central Park bepflanzen kann. Im Artikel wird ein Asylrechts-Experte zitiert, der eine Lanze für die Grüne Regierungsbeteiligung bricht, ohne das Aber-sonst-die-FPÖ-Argument zu bringen: Er sei dankbar, dass die Kanäle zu Abgeordneten und Ministerinnen wieder offen sind. Doch das geplante Anti-Terror-Paket, das nach dem Anschlag in Wien geschnürt worden ist, hat selbst diesen Grün-Pragmatiker vergrämt.

Der Lapsus und die verwässerten Kompromisse

Wer – wie ja auch die deutschen Grünen – eine Volkspartei werde wolle, habe keine Wahl, schreibt Solmaz Khorsand: Raus aus der Nische der reinen Lehre, rein in die Breite der verwässerten Kompromisse. Zuletzt haben die Grünen es schmerzlich erfahren, als ein Antrag zur Änderung des Epidemiegesetzes der Polizei künftig Zutritt in Privatwohnungen ermöglicht hätte. Zuerst wurde relativiert, es würden nur bestehende Rechte der Polizei konkretisiert – dann wurde der Antrag zurückgezogen. Die schlechte Nachrede speziell im Kurier hatten ausschließlich die Grünen, und es war auch ihr Gesundheitssprecher Ralph Schallmeiner, der in der Debatte kleinlaut den Lapsus im verwässerten Kompromiss mit der ÖVP zugeben musste. Im Fall von Moria und Kara Tepe hat das Wort verwässerter Kompromiss übrigens einen hässlichen Nachklang. Isch tragisch, aber isch so.

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