Die sechste Dose

Die Arbeitsministerin im Kabinett Kurz ist also ihren Job los. Aber nicht weil Christine Aschbacher mit der größten Jobkrise seit Jahrzehnten überfordert war, sondern weil sie den Eindruck erwecken wollte, wissenschaftlich gearbeitet zu haben. Es ist der erste Rücktritt einer ÖVP-Ministerin unter Kanzler Kurz, ihre Begründung für den unumgänglichen Schritt ist eine Überdosis – so wie das unfassbar schlechte Deutsch in ihren akademischen Abschlussarbeiten. Doch für Sebastian Kurz ist es paradoxerweise jene sechste Dose, die er politisch dringend braucht und beim Impfen propagandistisch auszuschlachten versucht hat.

Okay, dann, glaube ich nicht mit Ihnen einverstanden, aber ich werde rollen und tun es weil sie sagen mir zu. Aber wenn es nicht klappt werde ich der Erste sein, der daran erinnern, dass es nicht meine Idee. (Aus Aschbacher, Christine: Entwurf eines Führungsstils für innovative Unternehmen. Dissertationsarbeit, Technische Universität Bratislava.)

Zumindest ein Fünftel des Textes der Aschbacher-Dissertation soll plagiiert sein.

Es ist eine der abstrusesten Stellen in der Arbeit von Aschbacher, wo man dann  auch nicht mehr bereit ist, irgendein Verständnis dafür zu haben, dass sie den Rücktritt als Ministerin mit dem Schutz ihrer Kinder begründet. Eine Entschuldigung bei all jenen, die sich ihre akademischen Weihen redlich erarbeitet haben oder dies gerade tun, wäre angebracht gewesen. Doch Aschbacher huldigt einem Motto, das in der ÖVP gebräuchlich ist und sich kurioserweise aus ihrem Kauderwelsch herausschälen lässt: Wenn es nicht klappt werde ich der Erste sein, der daran erinnern, dass es nicht meine Idee.

Rücktritt mitten in den Impf-Chaostagen

Google Translate würde hoffentlich übersetzen: Schuld sind immer die anderen. Und wenn was klappt, dann möchte es sich der ÖVP-Obmann auf seine Fahnen heften. Die jüngste Entscheidung der Europäischen Arzneimittelagentur EMA, dass aus einer Ampulle des Corona-Impfstoffs von Pfizer-Biontech statt fünf künftig sechs Dosen gezogen werden dürfen, ist ein Musterbeispiel dafür. Als die Entscheidung bereits gefallen war, fing Kurz an, mit dem Thema in den Medien für sich Stimmung zu machen, was ihm wie fast immer da und dort auch gelang. Die Hintergründe sind hier gut dokumentiert:

Anschobers aufgelegter Elfmeter für Kurz

Es ist keine Kleinigkeit, weil es zeigt, was dem Regierungschef wichtig ist. Immer im besten Licht dastehen, im Zweifelsfall andere schlecht aussehen lassen. Zuletzt hat das Gesundheitsminister Rudolf Anschober massiv zu spüren bekommen, der freilich nicht unverdient in die Lage gekommen ist. Die katastrophale Kommunikation nach dem Show-Impfen am 27. Dezember darf nicht passieren, es war ein aufgelegter Elfmeter für das Kurz-Team im Kanzleramt, das Politik nach Stimmung macht und reagiert hat. Impfen wird Chefsache, wurde breit gestreut. Journalisten lieben die Story vom Machtwort und vom Auf-den-Tisch-Hauen. Was in der Planung falsch- und schiefgelaufen ist, das kann man hier bei Josef Votzi und hier im Standard sehr gut nachlesen.

Die Länder haben jetzt keine Ausreden mehr

Dann kam aus den schwarzen Bundesländern – zuerst Tirol und dann die Steiermark, deren Landeshauptmann gerade Vorsitzender in der LH-Konferenz ist –  fast wie bestellt der Ruf nach mehr Entscheidungsmacht in der Impf-Frage. Mit dem Ergebnis, dass die Länder ab sofort den Impfstoff zugeteilt bekommen und die Organisation der Verimpfung selbst in die Hand nehmen müssen. Das mag sinnvoll sein, denn wenn man mit Impf-Koordinatoren in den Bundesländern spricht, gewinnt man den Eindruck, dass die sich gut auskennen. Die Länder haben damit aber auch die Verantwortung, dass es klappt. Und das ist gut so. Das Gesundheitsministerium sieht nach diesem Tauziehen wie der Verlierer aus, kann dann aber jedenfalls auf die Länder verweisen, wenn der Impfstoff für den zweiten Durchgang nach drei Wochen nicht zur Verfügung steht.

Die Koalition hängt irgendwie in den Seilen

Kurz und ÖVP-Länder gegen das grün geführte Gesundheitsministerium, das mag in diesen Impf-Chaostagen eine Art Nothilfe gewesen sein. Zu rätselhaft und dilettantisch waren die Auftritte der Spitzenleute des Anschober-Ressorts, dem Ansehen des an sich populären Ministers hat das nicht gut getan. Das sehen auch in den Reihen der Grünen nicht wenige so. Aber alles folgt natürlich einem Kurz-Muster.

Ob es die sechste Dose aus dem Pfizer-Fläschchen ist, ob das Show-Impfen oder das geplante Eintritts-Testen: der Kanzler möchte immer selber der Game Changer sein, einer seiner Lieblingsausdrücke. Er drängt sich in die Medien, die sich allzu oft drängen lassen und nicht nachfragen, was es eigentlich wiegt. Kurz hat es trotzdem nicht geschafft, den Eindruck zu verwischen, dass die Koalition in den Seilen hängt.

Der Kanzler mit dem neuen Arbeitsminister Martin Kocher, der locker auch Finanzminister oder Wirtschaftsminister sein könnte.    (Screeenshot)

Ein Nehammer wird natürlich durchgetragen

Der Rücktritt der Arbeitsministerin aus völlig anderen Gründen kam da wieder fast wie bestellt. Anstatt die Ministerin durchzutragen, wie er das bei Karl Nehammer seit dem Anschlag in Wien am 2. November 2020 ganz selbstverständlich tut, hat Kurz sich das erste Mal in seiner Kanzlerzeit jemanden herausschießen lassen, wie man so sagt. Das lenkt ab von dem, was schiefgelaufen ist. Aber durch die Nachfolge-Entscheidung, die der ÖVP-Obmann in seiner Machtfülle ohne Rücksicht auf Bünde und Landesorganisationen treffen konnte und getroffen hat, wird mehr daraus. Martin Kocher könnte ein echter Game Changer für dieses Corona-Kabinett werden, wenn Kurz ihn lässt.

Arbeitsminister hat das Zeug zum Game Changer

Kocher ist nicht nur akademisch ein völlig anderes Kaliber als seine Vorgängerin. Er wird die Agenden für Familie und Jugend nicht übernehmen, sondern sich auf die Herkules-Aufgabe Arbeitsmarkt konzentrieren. Das gibt Anlass zur Hoffnung, dass die Prioritäten nicht nur verbal endlich richtig gesetzt werden. Bekanntlich gibt es nach bald einem Jahr Pandemie immer noch kein Home-Office-Gesetz – und das ist noch das geringste der Probleme, die Martin Kocher jetzt angehen muss. Der Kanzler hat auch damit aufhorchen lassen, dass er Kochers Expertise als Wirtschaftswissenschafter ganz bewusst im Kabinett haben will – kann man so interpretieren, dass davon bisher zu wenig da war.

Kocher könnte auch Blümel und Schramböck

Das ist mutig. Denn Kocher wird sich hoffentlich keiner Message Control unterwerfen, weil er ein eigenes Hirn hat, um einen unvergessenen Sager von Sebastian Kurz zu zitieren. Und alle in der Regierung wissen natürlich, dass der neue Arbeitsminister genauso gut Finanzminister oder Wirtschaftsminister sein könnte. Es ist wie bei der sechsten Dose: Man kann mehr bekommen, als auf dem Etikett draufsteht. Und man möchte dem Freund der sechsten Dose gern glauben, dass er das auch vorhat.

2 Gedanken zu „Die sechste Dose

  1. Dass Kocher zusagt, ist eine Sensation. Als käme David Alaba zurück zur Austria. Ein Experte, der allen im Ministerrat zu denken geben wird. Vor allem Blümel und Schramböck können viel von ihm lernen. Ob er/sie das auch wollen? Sehr schnell kann Eifersucht Mechanismen aktivieren, die den politisch unbelasteten, nur an Fakten orientierten Experten erst anstrengen, dann verzweifeln und zuletzt scheitern lassen. Wollen wir hoffen, dass Kurz mit einem starken Experten leben kann und ihn leben lässt. Wollen wir auch hoffen, dass Kocher ein angesehener Experte bleibt und sich nicht der Fleischmann‘schen Kontrolle unterwirft. Es wäre jammerschade um ihn und eine verpasste Chance. Schade selbstverständlich auch, dass die Grünen keinen Gesundheitsexperten finden. Er wäre in Zeiten wie diesen ein Lottotreffer.

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