Der Seitentritt

Sebastian Kurz ist bald Kanzler gewesen. Mein Land ist mir wichtiger als meine Person, hat er am Samstag Abend in einem wieder einmal perfekt abgespulten Auftritt in der gekaperten Zeit im Bild gesagt. Er mache Platz für Außenminister Alexander Schallenberg und kehre als Parteiobmann und Klubobmann in den Nationalrat zurück. Wo er nie wirklich gewesen ist. Und auch das andere war nur die halbe Wahrheit. Kurz hat auf den Regierungschef erst auf massiven Druck der Landeshauptleute und des Bundespräsidenten verzichtet. Sein Seitentritt kann durchaus auch als Drohung verstanden werden.

Der wahre Kurz hat sich auch am Freitag Abend die Hauptsendezeit gekapert, also ein Statement um 19.30 Uhr angesetzt – noch dazu wo schon Grünen-Chef Vizekanzler Werner Kogler um diese Zeit eine Erklärung abgeben wollte. Kurz hatte alle Augen und Ohren live, um zu sagen, dass er nicht daran denke, auf die Bedingungen der Grünen einzugehen. Nur eine Neuigkeit gab es: Der ÖVP-Obmann distanzierte sich von SMS-Nachrichten, die er teilweise in der Emotion oder in der Hitze des Gefechts so formuliert habe, wie ich sie heute nicht noch einmal formulieren würde. Gemeint war vor allem jener Chat, wo sich Thomas Schmid und Kurz über Reinhold Mitterlehner ausgelassen haben, der 2019 sein Buch Haltung präsentiert hatte – auch eine Abrechnung mit Kurz, der an Schmid postete: Super, dass auch Spindi (Kurz-Erfinder Michael Spindelegger, Anm.) ausgerückt ist. Das stört den Arsch sicher.

Er bedauert nur Arsch und Bitte Vollgas geben

Solche verbalen Ausritte, da steht Sebastian Kurz nicht an, etwas geradezurücken. Das hat er auch bei den Chats so gemacht, in denen es um die katholische Kirche gegangen ist. Stichwort: Bitte Vollgas geben. Das kommt auch beim Kurz-Wähler nicht so gut an. Und das wird von Kurz-Unterstützern dann immer als Beleg dafür hervorgezogen, dass der ÖVP-Obmann eh gelernt und sich entschuldigt habe. Für die Ungeheuerlichkeiten, um die es im Medienkorruptions-Akt geht, hat sich Kurz mitnichten entschuldigt, er bestreitet, auch nur irgendetwas damit zu tun zu haben und bezweifelt, dass die von der Wirtschafts- und Korruptions-Staatsanwaltschaft penibel und schlüssig aufgelisteten Fakten stimmen. Politische Verantwortung? Ein Fremdwort, bis Samstag. Da wurde sie ihm aufgenötigt.

Es wird nicht nur eine kleine Kanzler-Auszeit

Wie schwer Kurz das gefallen ist, zeigen die kläglichen Versuche seiner Getreuen wie Elisabeth Köstinger, den Rücktritt als Bundeskanzler als lediglich kleine Auszeit vom Amt des Regierungschefs darzustellen. Jetzt ist er kurz mal weg, Alexander Schallenberg hält ihm als treuer Mitstreiter den Sessel warm, und dann ist er wieder da. Ein bisschen was Wahres ist ja dran, aber nur historisch und Schallenbergs Platzhalter-Funktion betreffend. Der künftige Kanzler war im Beamtenkabinett Bierlein nicht nur Außen-, Kultur- und Medienminister, sondern hat auch dafür gesorgt, dass die türkisen Zahnräder im Kanzleramt weiterlaufen und ineinandergreifen, auf dass Sebastian Kurz bei seiner Rückkehr ein funktionierendes Räderwerk vorfindet. Mission accomplished. Schallenberg, der sich als türkisen Überzeugungstäter beim ÖVP-Paradethema Migration bezeichnet hat, kann Platzhalter. Er fällt nicht zufällig da hinauf.

David hat gegen Goliath bestanden

Kurz ist weg aus dem Kanzleramt, das ist das unzweifelhafte Verdienst der grünen Führungsspitze mit Werner Kogler und Sigrid Maurer. Einer der immer nur gewinnt und sich selbst in den gekaperten TV-Minuten des Abgangs noch als Gewinner darzustellen weiß, hat eine schwere persönliche Niederlage erlitten. Er muss auf Druck seines Koalitionspartners und in der Folge der eigenen Parteigranden politische Verantwortung übernehmen. Das ist nicht nichts, darauf hätte vor zwei Tagen niemand gewettet. Markus Huber schreibt auf Twitter zu Recht: Respekt Werner Kogler und Co. Dass sich eine 14-Prozent-Partei den Kanzler aussuchen kann, ist nicht schlecht gespielt. Der Einsatz war allerdings hoch, es war ein Drohszenario mit der riskanten Variable Herbert Kickl.

Einsatz war mit Kickl-Bündnis sehr hoch

Der FPÖ-Obmann hätte eine Anti-Kurz-Plattform im Parlament dulden müssen, diese Allianz hätte sich Mehrheiten – wohl auch meist bei der FPÖ – suchen müssen. Ein Horror-Szenario, das keiner zu Ende gedacht hat, es hätte die Grünen halb oder ganz zerrissen und am Ende wohl auch die SPÖ ganz ähnlich, wobei die Bundespartei und Michael Ludwig gern an der Macht mitgenascht hätten, wie man hört. Auch bei den NEOS war der Plan – besser der Querdenker Kickl als weiter mit Kurz – nicht unumstritten. Entscheidend war, und das ist den ÖVP-Granden am Samstag gedämmert, dass die Grünen fest entschlossen waren, das durchzuziehen und auch Chaos in Kauf zu nehmen. Abwahl von Kurz als Kanzler am Dienstag im Zuge des Misstrauensantrags, und dann schauen wir einmal, ob die ÖVP-Landesfürstinnen nicht doch noch weich werden.

Die Riesenangst, in der Opposition zu landen

Sie sind früher erweicht. Die Gefahr, in der Opposition zu landen und Hunderte Jobs eigener Leute nach 35 Jahren in der Regierung aufs Spiel zu setzen, die war ihnen dann doch zu groß. Dieser Satz ist an die Grünen gegangen, aber das Match geht weiter. Indem sich Sebastian Kurz als Klubobmann im Nationalrat positioniert, gemeinsam mit August „Gust“ Wöginger, der als erster stellvertretender Klubchef wohl weiter die Knochenarbeit wird machen dürfen, bleibt das System Kurz komplett aufrecht. Kurz ist weiterhin in die Regierungsarbeit eingebunden, sitzt an den Schalthebeln für die Umsetzung im Parlament, genießt auch Immunität – wobei die ÖVP gleich zugesichert hat, dass diese jedenfalls für die Ermittlungen der WKStA gegen Kurz aufgehoben werden soll.

Wie vertreibt sich Abgeordneter Kurz die Zeit?

Man wird sehen, wie es Kurz anlegt. Ob er Wöginger arbeiten lässt und sich mit seinem Showman Peter Eppinger der Kurz-Bewegung widmen wird wie nach der Abwahl als Kanzler im Jahr 2019 – damals hat Kurz sein Mandat übrigens nicht angenommen und von außen gegen das Parlament polemisiert. Oder ob er sich ins Parlamentarier-Leben stürzt und sich in die Niederungen der Tagespolitik begibt, auf Augenhöhe mit einem Herbert Kickl, den die ÖVP einst zum Innenminister gemacht und jetzt zum Feindbild Nummer eins erklärt hat. Ob er versucht, Alexander Schallenberg fernzusteuern und wenn ja, wie lange der sich das gefallen lässt – denn die Macht schmeckt süß, wenn man sie einmal hat. Und man wird sehen, wie groß der Drang nach Rache ist.

Nach dem eigenen Muster geschlagen

Denn den Grünen ist bei ihm das gelungen, was Sebastian Kurz schon zwei anderen Parteien angetan hat. Zuerst hat er der SPÖ ihren Hoffnungsträger Christian Kern zerstört und sie von der Macht entfernt, dann hat er die FPÖ nach Ibiza ins politische Nirwana geschickt. Jetzt haben die Grünen nicht direkt Kurz zerstört, aber seinen ewigen Sieger-Nimbus. Der ist weg, und das nagt in einem wie dem Noch-Kanzler gewaltig. Dass seine Parteigranden ihn fallen ließen, die er vor 48 Stunden noch zur gefälligen Solidarisierung hat antreten lassen und die sich wie der Tiroler Günther Platter sogar solidarisiert haben, ohne die 104 Seiten Durchsuchungsanordnung mit den schwerwiegenden Vorwürfen gegen Kurz gelesen zu haben – das nagt wohl mindestens so im ÖVP-Obmann. Dem Chef der Partei, die ihm alles zu verdanken hat und jetzt vernünftigerweise vor den kleinen Grünen in die Knie gegangen ist.

Womöglich läuft es ohne ihn sogar besser

Schwer abschätzbar ist, was das für die Zusammenarbeit in der Regierung bedeutet. Die könnte erheblich ruppiger werden. Oder auch genau das Gegenteil. Man konnte immer wieder hören – etwa bei der Steuerreform -, dass es mit Finanzminister Gernot Blümel viel besser gelaufen ist als dann, wenn sich Kurz selber eingeschaltet hat. Auch in der Pandemie-Bekämpfung, wo Kurz immer wieder Chefsache gerufen hat, aber wenig Empathie in der Sache gezeigt haben soll, könnte es vielleicht sogar besser laufen. Und eines ist wirklich ein Husarenstück der Grünen: Die CO2-Bepreisung mit der ökosozialen Steuerreform ist gerettet. Blümel hält am Mittwoch seine Budgetrede, die Kurz von der Abgeordnetenbank aus verfolgen muss. Und über den viel zu niedrigen Einstiegspreis, die nicht abgeschafften umweltschädlichen Subventionen und die Steuergeschenke an Großunternehmer redet grad niemand mehr.

2 Gedanken zu „Der Seitentritt

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