Der Abwickler

Ich habe nach meiner Angelobung bewusst einen anderen Weg als üblich gewählt. Anstatt zunächst den (…) Medien Interviews zu geben, wollte ich angesichts der aktuellen Situation aufgrund der Pandemie so rasch wie möglich in die Arbeit einsteigen. So der neue ÖVP-Obmann und Bundeskanzler Karl Nehammer in seiner Antrittspressekonferenz am Dienstag. Jetzt hat er es doch getan und viele Interviews gegeben. Nehammers kontrollierte Message ist raus: Er ist jetzt der Good Cop und der Abwickler der für Volkspartei & Republik so fatalen Kurz-Zeit.

Sogar dem linken Falter hat der rechte Nehammer (Sie sind Boxer – ist die Linke oder die Rechte stärker? Nehammer: Die Rechte ist die Schlaghand und die Linke die Führhand. – In der Politik: Ist die Linke oder die Rechte stärker? Nehammer: Solange ich in der Politik bin: die Rechte.) gleich einmal ein Interview gegeben, da ging es auch ums Boxen, aber insgesamt ein fast amikaler Schlagabtausch, wie man im Podcast schön hören kann. Der neue Kanzlersprecher Daniel Kosak ist ein Medienprofi, seine Message Control kommt auf Samtpfoten daher: Sammelinterviews mit den Bundesländerzeitungen, der Kurier wird mit der Fellner-Zeitung zusammengespannt, und was das Fernsehen betrifft, gelingt dem Kanzleramt ein kleiner Coup: Der ORF und der wichtigste Mitbewerber Puls4 machen das erste Nehammer-Interview gemeinsam.

Die Message Control kommt auf Samtpfoten

Kooperation statt Konkurrrenz. Die Doktrin des damaligen Medienministers Gernot Blümel aus 2018, die ein Wunsch der Privatsender war und für den neuen ORF-Generaldirektor Roland Weißmann Programm ist, findet ihren Niederschlag. Das ist bei Interview-Profis wie Corinna Milborn und Armin Wolf kein inhaltliches Problem, aber aus der Sicht des Medienpluralismus – der in Österreich schwach ausgeprägt ist, um einen Hilfsausdruck zu verwenden – ist das problematisch. Begonnen hat es 2015 einige Monate vor der Wiener Gemeinderatswahl, als sich SPÖ-Spitzenkandidat Bürgermeister Michael Häupl vorausschauend geweigert hatte, in mehrere TV-Konfrontationen unterschiedlicher Sender zu gehen. Sein Büro regte damals eine gemeinsame Elefantenrunde aller Sender an und lud zu Gesprächen darüber ein. ATV machte nicht mit, ORF Wien und Puls4 zogen es gemeinsam durch. Ein kritischer Beitrag darüber im Ö1-Mittagsjournal darüber sorgte intern lange für böses Blut. Die Bedenken sind heute nicht geringer als damals.

Der Good Cop verspricht jetzt nichts mehr

Die Botschaft all dieser Interviews, die der neue Kanzler zunächst gar nicht geben wollte, was sich am Ende auch nur als rhetorischer Trick herausgestellt hat – diese Botschaft lässt sich in dem einen Satz zusammenfassen, der die Antwort auf die Frage nach dem Good Cop und dem Bad Cop war: Der echte Nehammer ist der lernende Nehammer. Der Nach-Nachfolger vom First Mover und Alles-Versprecher Sebastian Kurz verspricht nichts mehr, schließt nichts mehr aus – auch keinen weiteren Lockdown, der wegen Omikron vor der Tür stehen dürfte – und programmiert sprachlich um, was nur geht. Ob er die Kritik am Minister- und Kanzler-Karussell der ÖVP nachvollziehen könne? Nehammer: Ich kann verstehen, dass die Menschen grundsätzlich verstört sind. Ich würde es gern umdrehen: Ist es nicht herausragend, dass Schallenberg bereit war, in dieser schwierigen Phase der Republik zu dienen?

Kinderabschiebung war nur schlecht gemacht

Das erinnert an Interviews mit ihm als Innenminister, wo er von der Frage nach den Kindern in Moria und der nicht erfolgreichen Hilfe vor Ort schnell einmal abgedriftet ist nach Libyen und welche Gefahr für Europa durch Infiltration mit Islamisten über diesen Failed State ausgehe. Und die Grundsatzfrage nach den Kinderabschiebungen, die den Koalitionspartner Grüne in höchste Verlegenheit gebracht haben, erledigt Nehammer mit links, indem er die Problematik auf ungeschickte Planung der Abschiebung reduziert: Bei der Durchführung selbst gibt es immer noch Luft nach oben. Die Bilder waren der Blockade des Zufahrtsweges zu dem Unterbringungszentrum für Familien geschuldet. Hätte man sie noch früher zum Flughafen gebracht, wären sie erst gar nicht entstanden.

Vertrauensvorschuss, weil er weniger blendet

Nehammer lukriert einen Vertrauensvorschuss, weil er politisch so agiert, wie es der Corona-Krise angemessen ist und weil er das rhetorisch rüberbringt (wie schon nach dem Terroranschlag von Wien, was wohl auch ein Grund war, dass er sich als Innenminister problemlos im Amt halten konne). Die stellvertretende Chefredakteurin der Süddeutschen Zeitung, Alexandra Föderl-Schmid, drückt es so aus: Durch den Kontrast zu seinem Nachfolger wird noch deutlicher, welch politischer Phrasendrescher und Blender Kurz war. Föderl-Schmid lehnt sich aber noch weiter aus dem Fenster: Nehammer ist eine Art österreichischer Olaf Scholz, beide können nicht gerade als Charismatiker gelten. Während sich in Deutschland, das diese Woche den Machtwechsel von Angela Merkel zu Scholz in nüchterner Unaufgeregtheit durchzog, vom Stil her wenig ändern dürfte, zeigt sich in Österreich: Eine andere Person an der Spitze kann sehr viel verändern.

Ein Figl-Framing für das Kreisky-Zimmer

Die Betonung liegt auf kann. Karl Nehammer ist sicher geeignet, die komplett verfahrene Situation gut zu moderieren, in die wir durch eine desaströse Krisenkommunikation und durch politische Versäumnisse geraten sind. Das hat er durch seinen gelungenen Einstand im Bundeskanzleramt gezeigt, wo er wie Kurz im Kreisky-Zimmer residiert. Wobei Nehammer nicht zu betonen vergisst, dass in diesem Zimmer auch Leopold Figl sein Büro gehabt habe. Der sei sein Vorbild, sagt der ÖVP-Chef in der Tiroler Tageszeitung: Er war 1945 in der Todeszelle eingesperrt. Die Russen waren schon nah. Da hat sich der Gefängnisdirektor gedacht, er macht für sich selber einen Deal, indem er Figl herauslässt und dann sagen kann, er hat etwas Gutes getan. Figl hat darauf bestanden, dass alle, die mit ihm einsaßen, freigelassen wurden. In der Partei sei Figl später dafür kritisiert worden, dass er so ein Verbinder ist.

Wenn der ÖVP-General im Kanzler aufblitzt

Nehammer kann aber auch anders, das ist in der Diskussion über das Dollfuß-Museum aufgeblitzt, die ihm sein Nachfolger als Innenminister und alter Freund Gerhard Karner mitgebracht hat. Dazu in der Antrittspressekonferenz befragt, antwortete der Kanzler hörbar als ehemaliger ÖVP-Generalsekretär: Ich war selber einmal dort und habe ein Gästebuch vorgefunden, und da ist der Erwin Lanc eingetragen. (…) Lanc war ein sogenannter Super-Minister in der Kreisky-Zeit und er war Gast in diesem Museum und hat damals in das Gästebuch hineingeschrieben: Er bedankt sich für die objektive Darstellung der Geschichte. Nehammer hat nicht dazugesagt, was in dieses Gästebuch sonst noch eingetragen worden ist. Stichwort Heldenverehrung.

Der Austrofaschist, sein Museum & der Bagger

Die politische Kultur in diesem Land ist auf einer Flughöhe, dass der ÖVP-Obmann sogar mit der Ankündigung punkten konnte, dass das anlässlich des Parlaments-Umbaus aus dem ÖVP-Klub entfernte Dollfuß-Porträt nicht mehr dorthin zurückgebracht, sondern im Museum bleiben werde. Und Karners Dollfuß-Museum in Texingtal, dem Geburtsort des austrofaschistischen Kanzlers, werde ohnehin überarbeitet. Ein Konzept dazu liege schon länger vor, heißt es jetzt plötzlich. 2019 hat Karner als Bürgermeister der Gemeinde und Zweiter Landtagspräsident noch mit Landtagspräsident Karl Wilfing vor dem Museum posiert. Der Parteifreund zeigte sich erfreut über die museale Aufbereitung des Lebens des ehemaligen österreichischen Bundeskanzlers, steht als Bildtext auf der Website der Gemeinde. Jetzt, plötzlich Minister, tönt Karner in der Presse so: Ich gebe zu, so etwas kann immer schneller gehen. Ich halte eine Überarbeitung für vernünftig. Es geht nicht darum, den Bagger kommen zu lassen und es abzureißen.

Die frappante Herkunft des Gerhard Karner

Der neue Innenminister – vom Werdegang und vom Auftreten her der Inbegriff des Systems ÖVP Niederösterreich – hat bei der Zeremonie zur Amtsübergabe in der Wiener Herrengasse gesagt: Ich weiß, woher ich komme. Aber noch mehr weiß ich, für wen ich Verantwortung trage. Für die Republik Österreich. Es ist frappant, das das von einem neuen Minister so betont werden muss. Die Reden bei der Amtsübergabe, die Gesten und die Mimik – wenn man das aufmerksam verfolgt hat, dann wundert es einen nicht mehr. Das ist Familie, ÖVP NÖ. Seit mehr als zwanzig Jahren, seit Ernst Strasser – der Karners Mentor war. Und Karl Nehammer mag den Eindruck, er sei Kanzler von Johanna Mikl-Leitners Gnaden, noch so oft zu verwischen versuchen (Hietzing oder St. Pölten? Nehammer: Hietzing. – Türkis oder Schwarz? Nehammer: Beides.) – das muss er erst noch beweisen, dass er nicht an der kurzen Leine der ÖVP-Landeschefs ist.

Faßmann, Polaschek & die Paralleloption

Im Falle des neuen Bildungsministers aus der Steiermark, Martin Polaschek, dem Heinz Faßmann weichen musste, ist Nehammer der Beweis noch nicht gelungen. In der Kleinen Zeitung hat er zum Vorhalt, er habe einen Personalwunsch des steirischen Landeschefs Hermann Schützenhöfer erfüllt, das gesagt: Ich habe mit allen Ministern gesprochen, ob und wie sie sich die Zusammenarbeit mit mir vorstellen können. Und Heinz Faßmann hat gesagt, wenn ich Bundesparteiobmann werde, dann stellt er mir frei, weil er jetzt auch schon lange gedient hat, dass ich darüber verfügen kann, ob er bleibt oder nicht. In der Parallelität hat sich eine Option angeboten mit dem Uni-Rektor von Graz, Martin Polaschek. Faßmann hat Unglaubliches geleistet, auch in der Pandemie. Was für eine Formulierung: In der Parallelität hat sich eine Option angeboten. Niemand kann momentan besser vernebeln als der neue Kanzler.

Elli Köstinger mit den blutigen Kickl-Händen

Und niemand argumentiert amüsanter als die Kurz-Vertraute Elisabeth Köstinger, die das ÖVP-Beben überlebt hat und Tourismusministerin geblieben ist. Warum eigentlich, war die Frage in der Ö1-Reihe Im Journal zu Gast. Köstinger: Ich habe natürlich auch zu Karl Nehammer, den ich sehr lange schon kenne und mit dem ich sehr gut arbeite, ein sehr gutes Verhältnis, Karl Nehammer hat mich gebeten, in der Regierung zu bleiben, dem habe ich dann auch Folge geleistet, vor allem, weil ja meine Zuständigkeitsbereiche Tourismus, Gastronomie sehr schwer von der Pandemie betroffen sind. Den Bildungsminister hat Nehammer dieser Logik zufolge ausgewechselt, weil die Schulen offenbar null von der Pandemie betroffen sind. Sonst hätte er die Paralleloption Polaschek wohl kaum ziehen dürfen. Oder es ist doch so: Die Elisabeth Köstinger mit den blutigen Kickl-Händen hat bleiben dürfen, damit der Kurz-Phantomschmerz nicht ganz so arg ist.

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