Kurz mal in Skopje
Was soll man über die Volkspartei noch schreiben, was nicht hier, hier, hier und auch hier schon geschrieben steht. Der Parteiobmann eine seltsame Kreuzung aus Lame Duck und Dead Man Walking, der Klubobmann ein ebenso begnadeter wie gnadenloser Zündler, die Landeshauptmänner die wahren Mächtigen wie eh und je. Die Umfragen im Keller: während sich die Kern-SPÖ erholt hat, erstarrt die ÖVP bei 20 Prozent. Der Versuch von Reinhold Mitterlehner, bei Reinhold Lopatka reinen Tisch zu machen, ist spektakulär gescheitert. Trumpf-Ass Sebastian Kurz war inzwischen mal kurz weg. Bei autoritären Freunden in Mazedonien.
Als Außenminister ist Kurz ja grundsätzlich viel unterwegs. Vor einer Woche hatte er einen Auftritt in Berlin, als Gastredner bei einer Veranstaltung der Bertelsmann Stiftung. Eingefädelt hatte das Wolfgang Schüssel. Der Altkanzler hält große Stücke auf Kurz – und der wiederum schätzt dessen Rat. Politik braucht Drama, hat Schüssel dem jungen Helden in Berlin auf den Weg mitgegeben. Und es war klar: Es ging um den nicht mehr allzu weit entfernten Nationalratswahlkampf und die Regierungsbildung danach.
Und Mitterlehner endet als Drama-Queen
Für Drama sorgen vorerst noch andere, und es läuft in der Familie. Nach reihenweise Alt-ÖVP-lern, die sich im Bundespräsidenten-Wahlkampf für Alexander van der Bellen ins Zeug legen, und nach Parteiobmann Mitterlehner, der ebenfalls Sympathie für den Grünen erkennen hat lassen – hat Klubobmann Lopatka den FPÖ-Kandidaten Norbert Gerwald Hofer via Kronenzeitung zu seinem Favoriten erklärt. Ein klarer Fall von Illoyalität, der nicht das erste Mal vorkommt, polterte Mitterlehner via sein Heimatblatt Oberösterreichische Nachrichten und kündigte Lopatka einen Rapport mit offenem Ausgang an. Das hätte er besser nicht tun sollen. Jetzt steht er als Drama-Queen da.
Wenn nach einem "Gespräch mit offenem Ausgang" alles wie bisher bleibt ist klar, wer gewonnen hat. https://t.co/qn7v3Buban
— Hubert Sickinger (@HubertSickinger) November 28, 2016
Der Steirer zeigt dem Oberösterreicher, wo man den Most holt. Und zwei Tage darauf schlagen sich die Niederösterreicher auf die Seite Lopatkas. Das Kraftfeld Erwin Prölls beutelt den Bundesparteiobmann ordentlich. Das Drama offenbart eine ÖVP, die in der Frage der Ausrichtung gespalten ist und langsam in der Substanz gefährdet erscheint. Reinhold Mitterlehner hat sich mit diesem unüberlegten Versuch eines Kraftaktes endgültig ins Out manövriert. Die Rufe nach dem Wunderwuzzi Kurz werden lauter werden. Als Trumpf-Ass der in der Volkspartei tonangebenden Landeschefs ist der Außen- und Integrationsminister ohnehin längst unumstritten. Wo war Sebastian Kurz eigentlich, als das jüngste Drama in der ÖVP seinen Lauf nahm?
Trumpf-Ass feiert mit autoritären Freunden
Er weilte in Mazedonien, wo in zwei Wochen gewählt wird. Am Sonntag trat Kurz bei einer großen Kundgebung in Skopje auf, als Wahlhelfer für die mazedonische Schwesterpartei, die so wie die ungarische Fidesz von Viktor Orban Mitglied der EVP (Europäische Volkspartei) ist. Der Auftritt hat viel Kritik ausgelöst. Die VMRO-DPMNE dominiert in Mazedonien seit Jahren und führt die Regierung, der autoritäre Methoden vorgeworfen werden. Der Fortschrittsbericht der Europäischen Kommission über die Beitrittsverhandlungen merkt an: politischer Missbrauch der Verwaltung, Druck auf Beamte, Einflussnahmen auf die Justiz. Und die Regierungspartei hat tausende Bürger – darunter Oppositionelle, Journalisten und sogar eigene Leute – abhören lassen.
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Einer der herausragendsten Außenminister Europas. So wurde Kurz gefeiert. In seiner Ansprache entbot er zwar auch Grüße der ÖVP, aber seine Danksagung im Namen der Republik für die Westbalkanroutenschließung nahm deutlich breiteren Raum ein. Das Außenamt sagte nach der Kritik, dass der Auftritt am Sonntag einer als EVP-Vertreter gewesen sei. Als Außenminister habe Kurz am Montag von der Regierung eingefordert, dass Reformen für mehr Rechtsstaatlichkeit umgesetzt werden müssten.
Westbalkanroutenschließung mon Amour
Faktum ist: Sebastian Kurz drückt bei Freunden, die ihm zu seinem bisher größten politischen Erfolg verholfen haben, gern ein Auge zu. Die Schließung der Balkanroute, die Kurz ohne viel Federlesens durchgezogen hatte, machte ihn endgültig zum Star, auch in Deutschland. Der Mann hat so eine Popularität, dass ihm zugetraut wird, die ÖVP als Spitzenkandidtat um fünf Prozentpunkte nach oben zu bringen. Deshalb hat ihn Wolfgang Schüssel auch der Bertelsmann Stiftung für die Veranstaltung in Berlin empfohlen. Deshalb hat Schüssel den Außenminister als Beispiel genannt für Politiker, die den Mut hätten, unangenehme Dinge anzusprechen.
Jungstar klammert sich an den Wendekanzler
Die Frage ist, ob Kurz dann auch den Mut hat, so unangenehme Dinge anzunehmen wie die Führung der Volkspartei – und die Kraft, deren Geschicke dann auch gut zu lenken. Von dem Auftritt in Berlin wird berichtet, dass Kurz während seiner Ausführungen über politische Tabuthemen und übertriebene Political Correctness immer wieder den Blickkontakt zu Schüssel gesucht habe, als wünschte er sich dessen Bestätigung. Das passt ins Bild. Der Jungstar klammert sich an den Wendekanzler, der auf seine Art ja auch ein Star war. Die SPÖ abserviert, die FPÖ pulverisiert, die ÖVP durch den Coup mit Grasser auf 42,3 Prozent gepusht.
Strache-Beiwagerl statt Beifahrer im Porsche
Aber das war einmal. Die SPÖ hat einen attraktiven Spitzenmann mit Zug zum Tor, die ÖVP hat eine nicht enden wollende Obmanndebatte. Die FPÖ hat die ungebrochene Themenführerschaft, die ÖVP hilft ihr nach Kräften dabei. Hier mischt Sebastian Kurz offen mit, dort lieber im Verborgenen. Und bestimmt nicht in die Richtung weiter mit der SPÖ. Doch es hilft nichts. Eher früher als später wird sich Kurz deklarieren müssen, ob er denn notfalls auch den Vizekanzler unter Heinz-Christian Strache machen würde. Wolfgang Schüssel ist in dem Fall aber der falsche Ratgeber. Der hat es gehasst, Zweiter zu sein. Beifahrer in Jörg Haiders Porsche ist gerade noch gegangen.