Aufgehübscht

Schwarz-Grün kann sich nicht ausgehen. Sebastian Kurz weiß um den Charme dieser Koalitionsvariante, er wird sie ins Auge fassen und Verhandlungen inszenieren. Aber Kurz will eine ordentliche Mitte-Rechts-Politik und wird diese am Ende in einer Neuauflage der Koalition mit der Hofer-FPÖ oder gleich in einer Minderheitsregierung fortsetzen. Das hört man, wenn man eine Woche nach der Nationalratswahl mit Skeptikern spricht, denen die 37,5 Prozent der Kurz-ÖVP wie ein Stein im Magen liegen. Kurz-Befürworter in den Medien schreiben Schwarz-Grün herbei, als sammelten sie jetzt schon Munition für den Fall, dass am Ende nichts draus wird. Aber vielleicht wird ja doch was draus? Eine Spurensuche.

Misst man den Grad der Erregung des Leitartiklers an den Rufzeichen, die er in seinem Leitartikel verwendet hat, dann war der Presse-Chefredakteur am Wahlabend, als er das geschrieben hat, sehr erregt. Drei Rufzeichen, eines davon im Titel! Da muss schon was Besonderes passiert sein! Sebastian Kurz kann aus der Schmuddelecke, in der er mit den Freiheitlichen gestanden ist, heraus!  Und sollte das Experiment vor dem Start an Eitelkeiten, Starrheit und Angst vor der eigenen Partei scheitern, bleibt nur eines: eine Minderheitsregierung von Kurz. Damit sie es wissen, diese Grünen.

Womöglich ein anderer Sebastian Kurz

Misst man den Grad der Einsicht des linken Publizisten an seinen Sebastian-Kurz-Versteher-Qualitäten nach Vorliegen des Wahlergebnisses, dann ist Robert Misik sehr einsichtig. Er schreibt zwar, dass Kurz die politische Mitte, das Klima im Land, mit der Übernahme einer Rhetorik rechter Niedertracht vergiftet habe. Andererseits: Wenn man will, dass diese Herrschaft der Niedertracht ein Ende nimmt, wird eine Mitte-Links-Partei mit ihm koalieren müssen, also entweder Grüne oder Sozialdemokraten. Zugleich wird er wieder mehr in die Mitte rücken müssen. Es wird dann womöglich einen anderen Sebastian Kurz geben. Und man wird dann vielleicht die stabilisierte Meinung über ihn revidieren müssen. Er misstraue zwar Menschen, die ihre Meinungen wie Unterhosen wechseln, schreibt Misik weiter: Sturheit, die sich weigert, neue Umstände zur Kenntnis zu nehmen, ist aber genauso nervig.

So oder so: die Grünen in die Regierung zu holen, das wäre der nächste große Coup des Sebastian Kurz. Damit wäre seine Vertraute Elisabeth Köstinger zwar ihr Ressort los, aber sie hat sich schon bei der letzten Regierungsbildung sehr funktions-elastisch gezeigt und zwischen dem Amt der Nationalratspräsidentin und dem Ministerinnenamt oszilliert. Wolfgang Sobotka darf sich schon einmal um seinen Job Sorgen machen.

Nicht nur die Bild-Zeitung würde jubeln

Aber wer redet von Posten. Tatsache ist, dass eine solche Koalition die Regierung Kurz extrem aufhübschen würde. Mit diesem Schritt würde der ÖVP-Obmann die bürgerliche Presse im In- und Ausland beruhigen, Paul Ronzheimer von der Bild-Zeitung würde ein langes und von Wohlwollen getragenes Interview mit dem Schwarz-Grün-Pionier aus dem Ösi-Land führen, und Kurz könnte sich in Brüssel und überall sonst in Europa sehen lassen, selbst auf Ibiza. Ohne gleich überall auf Ibiza angesprochen zu werden. Apropos aufgehübscht: die Grünen haben mit ihren Koalitionen in zur Hochzeit sechs Ländern – außer in Wien durchwegs mit der ÖVP – genug Stoff auch für Kritik geliefert, zum Beispiel hier und hier. Sie schleppen auch die Chorherr-Affäre mit sich, die zeigt, dass Machtverliebtheit auch bei Grünen zu Verfehlungen führen kann.

Grüne sind längst keine Greenhorns mehr

Aber die Teilhabe an der Macht hat den Grünen auch wertvolle Erfahrungen beschert, die sie bei den Koalitionsverhandlungen mit Wolfgang Schüssel 2003 nicht gehabt haben. Weshalb die Rückblenden auf diese verpasste Gelegenheit inklusive aller Spekulationen, ob es nicht ohnehin nur Scheinverhandlungen gewesen sind und schon längst alles mit den Freiheitlichen zum Weitermachen paktiert war, nur bedingt sinnvoll sind. Die einzig brauchbare Erkenntnis für heute ist: Die Grünen haben sich nicht über den Tisch ziehen lassen, sondern sind vom selbigen aufgestanden, als sie erkannt haben, dass das nicht so läuft, wie sie es sich vorgestellt haben. Heute sind die Grünen dank Leuten wie Rudi Anschober aus Oberösterreich, dem Vorarlberger Johannes Rauch, den Tirolern Georg Willi und Gebi Mair, aber auch den Wienern um David Ellensohn geeicht. Die haben Höhen und Tiefen beim Regieren durchlebt.

Die Schauergeschichten über die Fundis

Sie haben einen völlig anderen Zugang als den, der den Grünen in jeder Diskussion zugeschrieben wird: Wie kann das mit den Wiener Grünen funktionieren, die schon damals die Regierungsbeteiligung verhindert hätten, weil sie solche Fundis sind? Dabei waren und sind gerade die Wiener Grünen in der Koalition mit der SPÖ ein Ausbund an Pragmatik, man hat sich immer wieder gewundert, was sie dem Michael Häupl alles durchgehen haben lassen. Was soll das werden, wenn diese linke Emanze Sigi Maurer dann für den Posten der Bildungsministerin vorgesehen ist? Und was, wenn dieser linke Kapitalismuskritiker Michel Reimon als Chef ins ehrwürdige Wirtschaftsministerium am Stubenring einzieht und von dort aus den Kapitalismus abzuschaffen beginnt?

Wichtige Player auch im grünen Umfeld

Diese Spitze gegen den Abgeordneten Reimon ist in einer Diskussionsrunde bei Ingrid Thurnher auf ORF III gefallen, mit dabei auch Lothar Lockl, von Beruf selbstständiger Strategieberater mit Öko-Wurzeln. Lockl war Sprecher der Umweltorganisation Global 2000 und dann neun Jahre Kommunikationschef der Grünen, deren Chef in dieser Zeit ein gewisser Alexander Van der Bellen war. Lockl ist bis heute einer der engsten Vertrauten und Berater des Bundespräsidenten, das macht ihn zum heimlichen, aber wichtigen innenpolitischen Player. Und Lockl hat in der besagten Diskussionsrunde die Spitze gegen einen möglichen Wirtschaftsminister Reimon mit einer Grandezza pariert, dass in der Sekunde klar war, was er meint. Wir sind nicht zum Spaß hier, und wir wissen ganz genau, was wir tun. Dass das Wirtschaftsressort bei Schwarz-Grün an die ÖVP geht ist so klar, wie dass der Klimaschutz ein Fall für die Grünen wird.

Schwarz-grünes Vorarlberg als Role Model

Es gibt Leute in der Grünen Partei und, wie beschrieben, auch in ihrem Umfeld, die ernsthaft daran arbeiten werden, dass etwas aus diesem Projekt wird. Es gibt mit dem Land Vorarlberg ein Role Model, das Lösungen für die ärgsten Knackpunkte auf Ebene der Bundesregierung bereithält: Eine von Grünen und ÖVP ausgehandelte Regelung für die Mindestsicherung, die ohne Kürzungen für Zuwanderer und Kinder auskommt und vor dem Verfassungsgerichtshof gehalten hat. Ein Maßnahmenpaket gegen die Klimakrise inklusive Bekenntnis zu einer CO2-Bepreisung. Und in Vorarlberg hätten Schwarz und Grün auch eine Modellregion für die gemeinsame Schule der Zehn- bis 14-Jährigen auf den Weg bringen wollen, es blieb allerdings beim Willen.

Van der Bellen forciert den Klimaschutz

Nicht zuletzt haben wir einen Bundespräsidenten, der nicht nur die Eleganz der Bundesverfassung zu schätzen weiß, sondern auch die Eleganz einer nicht von grauslichen Einzelfällen oder verdrießlichem Stillstand überschatteten Regierung, der er ja seinen Segen geben muss. Und Alexander Van der Bellen hat auch ganz klar gesagt, wo der Schwerpunkt des Regierungsprogramms aus seiner Sicht liegen muss: Ich werde mich daher bei dieser Regierungsbildung in sachlicher und personeller Hinsicht einbringen, vielleicht etwas mehr als zuletzt. – Auch beim Klimaschutz? – Absolut, das ist ein zentrales Thema. So der Bundespräsident in der Kronenzeitung, die zweifellos auch ihren Beitrag – sprich entsprechenden publizistischen Druck für eine Einigung auf Schwarz-Grün – einbringen wird.

So absurd es klingen mag: An den Grünen wird das Experiment eher nicht scheitern, auch wenn es ihnen im Fall des Falles natürlich umgehängt würde. Eine Aussendung von Elisabeth Köstinger in ihrer Rolle als stellvertretende ÖVP-Klubchefin gegen die FPÖ, die vorerst nicht über eine Regierungsbeteiligung verhandeln will, zeigt wie das geht: Köstinger wirft der FPÖ vor, dass sie aus der staatspolitischen Verantwortung flüchtet. Sebastian Kurz muss den Grünen gegenüber jedenfalls mit offenen Karten spielen, wenn er seine Erzählung vom neuen Regieren glaubhaft weiterspinnen will.

Der Ball liegt eindeutig bei der Kanzlerpartei

Oder wie es Karl Krammer, Politikberater und langjähriger Mitarbeiter des früheren Bundeskanzlers Franz Vranitzky, in La Stampa ausgedrückt hat: „Jetzt muss Kurz das erste Mal wirklich zeigen, welche Fähigkeiten er als Politiker hat.“ Es wird dann womöglich einen anderen Sebastian Kurz geben. Und man wird dann vielleicht die stabilisierte Meinung über ihn revidieren müssen. 

Ein Gedanke zu „Aufgehübscht

  1. Kickl hat dereinst etwas wirklich Gescheites gesagt, als er den Spätpubertierenden als „Machtbesoffen“ bezeichnet hat. Und wollen Sie wirklich von einem dem Geilomobil entsprungenen Youngster verlangen, sich neu zu denken? Als er heute – nach dem Gespräch mit dem Bundespräsidenten – illustrierte, das Thema Klima läge bei ihm an nachrangiger Stelle, und davor käme die Migration, also ich weiß ja nicht: kann der nur solch hohle Stehsätze? Ich hab mal nach einer WKO-Veranstaltung, bei welcher der designierte BK sprach, die Anwesenden gefragt, was er denn in seiner Ansprache gesagt hätte. Da kam stereotyp die Ansage: er hat toll gesprochen, aber keiner konnte mir sagen, worüber.
    Ich glaube, der Hl Sebastian will sich’s leicht und billig machen. Verhandlungen mit ernst zu nehmenden Partnern? Dazu bräuchte er selber ein Profil, und das kann ja doch bitte nicht nur aus der illegalen Migration bestehen. Da kann er doch gleich bei Monty Python mitmachen, weil’s grad aktuell in Kultur am Montag zu sehen ist…

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