Santa Kurz

Wir werden auch das Weihnachtsfest retten können, aber nur wenn alle mitmachen. Sebastian Kurz sperrt das Land zum zweiten Mal zu, und er kommuniziert mit uns wie beim ersten Mal. Damals war es Ostern mit der Auferstehung, heute nimmt er Anleihe beim ersten Nachkriegskanzler Leopold Figl mit seiner berühmten Rede:  Ich kann Euch zu Weihnachten nichts geben. (…) Ich kann euch nur bitten: Glaubt an dieses Österreich! Der Glaube an dieses Österreich droht allmählich in der Maschinerie des Kurz’schen Krisen-Marketings verloren zu gehen.

Figl hat diese Weihnachtsansprache ja nicht unmittelbar nach dem Krieg gehalten, sie wurde 1965 für eine Jubiläumsveranstaltung aufgezeichnet. Heute würde man sagen, sie ist ein Fake. Doch die Anspielung auf die harten Zeiten passt ins Konzept. Der zweite Lockdown läuft anders als der erste nicht unter dem Motto: Flatten the Curve, um Zeit zu gewinnen und Erfahrungen zu sammeln für den richtigen Umgang mit dem Virus. Jetzt geht es dezidiert darum, den Zusammenbruch des Gesundheitssystems zu verhindern – von dem wir im März bekanntlich weit entfernt waren. Heute stellt sich die Situation viel dramatischer dar, die Appelle von Ärzten und Pflegern aus den Intensivstationen rütteln auf. Und das sollen sie auch.

Keine Abkehr von der Angstpolitik: die Corona-Könige nach der Verkündigung des zweiten Lockdown.

Die Krisen-PR und die Kriegsmedizin

Bemerkenswert ist, was die Regierung daraus gemacht hat: Sie setzt die Angstpolitik mit dem gespenstisch anmutenden Codewort Triage fort. Darunter versteht man eine Lage, wo Ärztinnen und Ärzte darüber entscheiden müssen, wer noch eine intensivmedizinische Behandlung bekommen kann und wer nicht. Abgesehen davon, dass das immer wieder vorkommt, wird hier bewusst ein Vokabel aus düstersten Zeiten verwendet, wie Christoph Wenisch, der Leiter der Infektionsabteilung der Klinik Favoriten, hier (ab Minute 10:00) im wirklich sehenswerten Puls24-Interview mit Corinna Milborn sehr klar festhält: Betten-Allokation heißt das, Triage ist im Krieg, den haben wir nicht. So Dinge wie Kriegsmedizin, zu dem wird es niemals kommen können bei uns.

Vor lauter Anekdoten aufs Regieren vergessen

Dass es dazu gekommen ist, dass die Regierung dieses Kriegs-Vokabular verwendet, ist bezeichnend für ihr Krisenmanagement insgesamt. Mit dem ersten Lockdown im Frühjahr hat es ja ganz gut geklappt. Das war international sensationell und die Basis warum wir so lange ohne zweiten Lockdown durchhalten konnten, hat Sebastian Kurz am Sonntag in der ORF-Pressestunde neuerlichem Eigenlob nicht widerstehen können. Auch damals war Angstpolitik angesagt, Stichwort Bergamo und die Bilder von Särgen auf Militär-Lkw. Dann folgte alles der Devise Rettet den Sommertourismus und macht Urlaub in Österreich. Das Virus kam mit dem Auto, sprang aus dem Kofferraum, verbreitete sich bei wüsten Garagen-Partys und türkischen Hochzeiten. Vor lauter Anekdoten und Profiliierungssucht mitten in der Pandemie wurde aufs Regieren vergessen.

Aus meiner Sicht hätte man früher müssen

Wie sonst soll man die Antwort des Kanzlers auf die Frage nach dem Anteil des Bundes am Versagen beim Contact-Tracing, beim Fit-Machen der Schulen für nachhaltigen Präsenz-Unterricht trotz Corona und bei der sehr späten Notbremsung interpretieren. Kurzens Antwort in der Pressekonferenz am Samstag: Hätte man diese Maßnahmen schon früher setzen können? Aus meiner Sicht ja. Gab es den politischen Willen von vielen anderen dazu? Nein. Denn wir sind ja heute noch an dem Punkt, dass es genug politische Vertreter gibt, die auch diese Maßnahmen jetzt noch für übertrieben erachten. Vor zwei Wochen, vor vier Wochen, vor sechs Wochen haben genau diese Politiker das alles für noch übertriebener erachtet. Das nennt man gemeinhin sich abputzen.

 

 

Eine Frage von Durchsetzen wollen und können

Das Gegenteil davon wäre Führen. Ja, es stimmt, dass der Bundeskanzler in Österreich keine Richtlinienkompetenz hat. Die Minister agieren in ihrer Ressortverantwortlichkeit, und das ist immer dann praktisch, wenn man etwa dem Gesundheitsminister mit seiner in der Pandemie so zentralen Rolle etwas umhängen will, was danebengegangen ist. Die Schwierigkeiten mit dem Epidemiologischen Meldesystem EMS hat Sebastian Kurz bei der Frage nach der Verantwortung der Bundesregierung gleich einmal erwähnt, bevor er dann seine weise Voraussicht hervorgestrichen hat, der niemand folgen wollte. Man muss umgekehrt fragen: Warum hat sich Kurz nicht durchsetzen können? Bei den Ländern, die zu zwei Dritteln von Politikern geführt werden, die dem ÖVP-Chef untertan sind? Beim Koalitionspartner Grüne, der im System Kurz am Ende immer das Nachsehen hat?

Die Grünen in der Doppelmühle des Boulevard

Das hat sich in der Lockdown-Pressekonferenz wieder in aller Härte gezeigt. Der Kanzler diktiert das Geschehen, der Vizekanzler wiederholt vom Kanzler Gesagtes in nicht ganz so leicht fassbaren Worten, der Gesundheitsminister hält betrübt ein paar Ausdrucke mit Kurvenverläufen hoch. Und am Schluss haut der Innenminister noch einmal kurz verbal auf den Tisch. Die Kronenzeitung hat das in der Bildauswahl subtil und – man muss es so nennen – auch perfide auf den Punkt gebracht: zwei entschlossene und zupackende ÖVP-ler und zwei rat- bis hilflos wirkende Grüne in der Doppelmühle des Boulevard.

Großer Verlierer Faßmann und mit ihm die Kinder

Apropos Ministerverantwortung: die großen Verlierer dieses Ringens um den Lockdown sind die Kinder, die jetzt wieder aus dem Präsenzunterricht gerissen werden. Und die Niederlage personifiziert sich im Bildungsminister, über den Oliver Pink in der Presse am Sonntag treffend geschrieben hat: Sebastian Kurz hatte Heinz Faßmann, als ehemaliger Universitätsprofessor mit liebenswürdigen Schrullen eine Art Alexander Van der Bellen der ÖVP, stets mehr Freiraum gelassen als anderen aus seiner Ministerriege. Und während die anderen zumeist brav auf Linie waren, nahm sich Faßmann diese Freiheit auch.

Ampelkommission gleich mit-desavouiert

Das Problem dabei war: Faßmann hat die Freiheit nicht genützt. Maßnahmen, die nach der Schulschließung im Frühjahr mit Hochdruck vorbereitet und umgesetzt hätten werden müssen, hat der Bildungsminister Ende voriger Woche auf den Tisch gelegt. Die Corona-Kommission hat er damit noch auf seine Seite ziehen können, die hat eine Empfehlung gegen die Schulschließung abgegeben. Das Bundeskanzleramt hat die Experten und die Ländervertreter in der Kommission genauso desavouiert wie Faßmann und die Vertreter des Gesundheitsministeriums, also letztlich den Minister, Rudolf Anschober. Das kaum Glaubbare ist, dass Sebastian Kurz das in der ORF-Pressestunde wieder mit einer Anekdote gerechtfertigt hat: Von fünf Stunden waren drei suppliert. Der Präsenzunterricht sei wegen Ausfällen von Lehrern ohnehin sinnlos gewesen, ist die Message.

Lockdown ist Marketing in seiner extremen Form

Ich bedanke mich für Ihre Nachsicht auch mir gegenüber, der Entscheidungen und Güterabwägungen zu treffen hat. Auch für mich ist das keine einfache Zeit, aber das zu betonen, ist uninteressant und hilft niemandem. So hat sich das Hier steh ich nun und kann nicht anders des Heinz Faßmann angehört. Sein Erfinder hat ihm gezeigt, wo sich die Freiheiten aufhören. Lockdown ist Marketing in seiner extremen Ausführung, und da kennen Sebastian Kurz und seine Leute nichts. Im Lockdown fragt draußen niemand mehr danach, ob er und seine Leute Krise können. Im Lockdown will man unterhalten werden, wenn man schon nicht raus soll. Und Kurz liefert: Mit der Ankündigung von Massentests im Dezember – egal ob sie funktionieren und was bringen – lässt er die Rettung von Weihnachten in einem noch einmal helleren Licht erstrahlen.

Ein Gedanke zu „Santa Kurz

  1. Ihre Formulierung, dass Kinder die großen Verlierer des Lockdowns seien, stellt nicht nur eine Herabwürdigung der Arbeit von über 120.000 Leherinnen und Lehrern in ganz Österreich in allen Schularten dar, sondern zeugt auch von (bewusster?) Ignoranz diverser Studien zum Thema Distance Learning aus dem ersten Lockdown. Dort wird von allen Betroffenen (also Eltern, Schülern und Lehrern) dem Distance Learning gute Noten gegeben wurden. Das wird nach dem zweiten Lockdown genau so sein. Aber klar, wer über „Sante Kurz“ schreibt, der muss wohl den Beelzebub geben …

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