Der Kurz-Flashback
Face it, ÖVP. Der nächste Spitzenkandidat wird nicht Sebastian Kurz heißen, ob die Nationalratswahl planmäßig im Herbst 2024 stattfindet oder doch schon sehr bald irgendwann im Frühjahr 2022. Wir konzentrieren uns jetzt auf den Alexander Schallenberg, hat Steiermarks Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer im Interview mit der Kleinen Zeitung gesagt. Er war treibende Kraft bis zum Rücktritt von Kurz als Kanzler. Die ÖVP hat keine Wahl, dazu hat sie sich schon zu weit aus dem Fenster gelehnt. Auch der neue Kanzler Schallenberg muss das bald realisieren, damit nicht seine Antrittsrede zum Maß aller Dinge wird.
Die Härte der Vorwürfe ist unfassbar. Sie hat eine Dimension erreicht, die an die Grenzen des Möglichen heranreicht, so Schützenhöfer in Kenntnis der richterlich genehmigten Anordnung von Hausdurchsuchungen bei Kurz im Kanzleramt und in der Partei sowie in seinem weiteren Umfeld. Tatsächlich geht es um Medienkorruption, Machtmissbrauch und Missbrauch von Steuergeld. Es geht um die Vorwürfe der Untreue und Bestechlichkeit gegen Kurz & Co. Der neue Bundeskanzler hat in seiner Rede nach der Angelobung kein Wort über die Grenzen des Möglichen verloren. Er hat gesagt: Ich halte die im Raum stehenden Vorwürfe für falsch und bin überzeugt, dass am Ende herauskommt, dass an ihnen nichts dran war. Zwischen dem neuen Kanzler und dem alten Landeshauptmann manifestiert sich die Spannweite der neuen schwarzen Verlorenheit.
Der Musterschüler und Überzeugungstäter
Schallenberg glaubt nachvollziehbar immer noch, er sitzt in der ZIB2 und muss dort den Musterschüler und Überzeugungstäter aus der Kurz-Schule geben. Wie er sich in Zusammenhang mit den Flüchtlingsfamilien auf Lesbos dazu hinreißen hat lassen, berechtigte Kritik an den menschenunwürdigen Zuständen in den Lagern dort als Geschrei zu denunzieren, das stand in einer Linie mit einer der bis heute schändlichsten Aktionen aus der Sicht einer christlichen Werten verpflichteten Partei: Schallenberg hat Kurz und seine Prätorianer dabei unterstützt, knapp vor Weihachten 2020 ein zuvor vom Kanzleramt über Monate schubladisiertes Hilfsprojekt von SOS Kinderdorf Österreich für die Kinder von Moria zu kapern. Marketing by Hilfe vor Ort, die bis heute nicht funktioniert.
Gefangen im verblassenden Strahlekanzler-Glanz
Man möchte dem Diplomaten mit der vornehmen Art zurufen: So sind Sie doch nicht! Doch momentan ist Alexander Schallenberg wie die halbe Partei und wohl das komplette ÖVP-Regierungsteam noch in diesem Kurz-Flashback gefangen. Der Weg des Strahlekanzlers hat doch gerade erst begonnen, und jetzt soll er schon wieder vorbei sein? Das will vielen Kurz-Getreuen nicht in den Kopf, das wird noch eine Weile dauern. Sie werden auch großartige Texte wie diesen von Heribert Prantl nicht lesen wollen, die ihnen helfen würden zu verstehen, was da Ungeheuerliches passiert ist. Sie werden noch nicht wahrhaben wollen, dass dieses politsche Talent Sebastian Kurz schlicht an seiner Hybris gescheitert ist – nicht an linken Zellen in der Wirtschafts- und Korruptions-Staatsanwaltschaft, auch nicht an missgünstigen Journalisten und Kurz-Hatern.
Die Gesellschaft verbessern und nicht spalten
Christian Köllerer hat 2018 zum Thema “Der talentierte Mr. Kurz” das geschrieben: Das Gewinnen von Wahlen kann in einer Demokratie niemals hinreichend sein, um als begabter Politiker zu gelten. Begabte Politiker nutzen ihr grundlegendes anthropologisches Verständnis, um ihre Gesellschaft zu verbessern. Sie stärken die besten Seiten der Menschen und schwächen die schlechten Seiten. Sie inspirieren ihre Gefolgschaft, über ihre Schwächen und über ihre niedrigen Instinkte hinauszuwachsen. Sie fördern die Zivilisation und schwächen die Barbarei. Wenn ein begabter demokratischer Politiker abtritt, dann ist die dünne Decke der Zivilisation wieder etwas dicker geworden.
Erinnerungen an Grasser & Verhinderer Khol
Hermann Schützenhöfer mag sich so was in der Art gedacht haben, als er in Sachen Kurz aktiv geworden ist. Und sich an das erinnert haben: wie ein anderer Alter, nämlich Andreas Khol, in ähnlicher Manier verhindert hat, dass sich die ÖVP dem Blender Karlheinz Grasser vollends ausliefert, als Alfred Gusenbauer 2006 für die SPÖ die Mehrheit von der Schüssel-ÖVP zurückgeholt hat. Da hätten sich Fragen der Handlungs- und Amtsfähigkeit auch sehr bald gestellt, wenn Grasser die ÖVP-Regierungsriege angeführt hätte, wie von dessen Mentor Wolfgang Schüssel geplant. Kurzfristig wäre Grasser vielleicht erfolgreicher gewesen als Wilhelm Molterer, der sich nach zwei Jahren mit einer vorgezogenen Nationalratswahl verspekuliert hat. Aber wehe die mittelfristigen Folgen.
Zu jung, zu schön und zu Selfie-geeicht
Die Volkspartei ist anfällig für Personal, das zu jung und zu schön ist, wie Grasser einmal mit einer Lesung aus der Zuschrift einer Bewundererin für sich konstatiert hat. Vielleicht hängt das auch damit zusammen, dass die wahren Mächtigen in der ÖVP immer schon und – wie man jetzt wieder sieht – bis heute die Landeshauptleute sind, allesamt keine Burner, aber bodenständige Regionalpolitiker, denen der gut geölte Parteiapparat den nötigen Rückhalt für den Machterhalt im Land gibt. Wenn ein Günther Platter ins Gasthaus geht, dann will nicht jeder Zweite ein Selfie mit ihm. Wenn Sebastian Kurz das macht, dann schon. Selber erlebt, Kurz wollte reden wegen dieses Blogeintrags zum Thema australisches Modell für Asylwerber. Eineinhalb Stunden im Kaffeehaus, die alle fünf Minuten von bereitwillig erfüllten Selfie-Begehren durchbrochen waren.
Schon als Außenminister war Kurz down under
Kurz fragt bei solchen Gelegenheiten gern, warum man ihm böse ist. Er will geliebt werden. Die Antwort an ihn damals war sinngemäß: Sie können so viele Menschen erreichen, das ist so wichtig für die Politik. Sie könnten so viel Gutes bewirken, warum machen sie populistische Ansagen und verstärken damit Gegensätze? Es kam nichts zurück. Das nächste Selfie hat gerufen, dann ist man auseinandergegangen. Der damalige Außenminister ist zu jener Zeit schon mit der Übernahme der ÖVP zu seinen Bedingungen schwanger gegangen, die aktuellen Vorwürfe wegen Medienkorruption, Machtmissbrauch und Missbrauch von Steuergeld haben ihren Ursprung in jener Zeit. Kurz hat sich um jeden Preis hoch hinauf katapultiert. Jetzt ist er tief gefallen.
Unten angekommen an der ÖVP-Klubspitze
Unten angekommen, das heißt in Kurzens Fall einstimmig gewählter ÖVP-Klubobmann im Parlament. Das hat ihm sein treuester Prätorianer August Wöginger gecheckt, Widerspruch ist in dieser Fraktion zwecklos. Wenn es sein muss, lässt der Gust für den Sebastian Kartenhäuser zusammenbrechen, wo gar keine sind. Für den Ex-Kanzler ist der Top-Job praktisch eine Demütigung, mehr Parlaments-Verachtung als er hat noch kein Regierungschef an den Tag gelegt. Die operative Seite wird ihm jetzt Wöginger abnehmen. Allein der Gedanke, Kurz müsste mit Sigrid Maurer das aufwändige Tagesgeschäft der schwarz-grünen Koalition schaukeln, ist so brisant, dass vor dem geistigen Auge schon alles in die Luft fliegt. Wie Kurz die verbleibende Zeit zwischen den Plenarsitzungen nutzt, werden alle mit großem Interesse verfolgen.
Wo der Platter-Bartl den Most holt
Der Tiroler Landeshauptmann Günther Platter warnt den Neo-Klubobmann in einem aktuellen Interview mit seiner Landeszeitung schon einmal davor, auf dumme Gedanken zu kommen. Jetzt geht es vorrangig darum, dass Alexander Schallenberg die notwendigen Weichenstellungen trifft, um die Eigenständigkeit der Politik und seiner Regierung klar zu definieren. Jeder habe seine Rolle, Kurz habe sein ihm zustehendes Mandat, so Platter in der TT. Und Schallenberg werde deshalb die Bundesregierung ohne Einflussnahme nach seinen Vorstellungen führen und selbst gestalten.
Halten Kurz-Leute die Phantomschmerzen aus?
Somit ist klar, wo der Bartl den Most holt. Der grüne Innsbrucker Bürgermeister Georg Willi sagt in der Tageszeitung Die Presse voraus, dass auch die von Kurz eingesetzten Minister und Ministerinnen nach und nach aus der Regierung ausscheiden werden. Man wird sehen, wie groß die Phantomschmerzen bei Elisabeth Köstinger, Gernot Blümel und Co. tatsächlich sind und ob sie Amtsmüdigkeit hervorrufen werden. Bundeskanzler Alexander Schallenberg sollte sich an das halten, was Günther Platter sagt. Und vielleicht einen Rat von Vor-Vorgänger Christian Kern (Brigitte Bierlein war die erste Vorgängerin) beherzigen, den der Freund der Königsdramen von Shakespeare in seiner kurzen Amtszeit für sich parat gehabt hat: Wo man doch schon weiß, dass man am Ende in einer Blutlache auf der Bühne liegen wird, kann man auch gleich das Richtige tun.
