Auf der Couch

Die Regierung streitet nicht, es gibt keinen Koalitionskonflikt, und von einer vorzeitigen Nationalratswahl ist schon gar keine Rede. Die Regierung ist nämlich nicht unähnlich den beiden Präsidentschaftskandidaten in einer Endlosschleife des Wollens, aber Nicht-Könnens gefangen.  Die ganz großen Reformen werden versprochen, und dann kommen doch wieder nur die kleinen. Dem Kanzler ist die Niederlage gegen die Sozialpartner bei der Präsentation der Ergebnisse deutlich anzumerken. Der Vizekanzler versucht, sie in einen Pyrrhus-Sieg umzudeuten. Die Republik im November. Eine ermüdende Homestory.

Beim Palaver über die Gewerbeordnung ist die ganze Familie auf der Couch gesessen. Der mittlerweile mit Mut-Injektionen fit gehaltene Reinhold Mitterlehner hatte vor dem Sommer ja noch recht angriffig geklungen, was die Verwandtschaft aus Kammern und Gewerkschaft betrifft. Neuorientierung! Wir lassen uns von euch nichts mehr in den Rucksack packen! Gemeint hatte der ÖVP-Obmann damit vor allem die Gewerkschaft, doch die hat sich nicht nur nicht umorientiert, sondern auch noch mit jener Kammer auf ein Packl gehaut, in der Mitterlehner sozialisiert worden ist. Und der Präsident dieser Wirtschaftskammer hat ihm dann gezeigt, wo der Leitl den Most holt.

Sozialpartner geben nichts an Veto-Macht ab

Denn eine mutige Öffnung des Zugangs zum Unternehmertum hätte das System der Sozialpartnerschaft ins Mark getroffen. Da geht es um viel Geld der gut dotierten Wirtschaftskammer, und es geht um die Macht der Funktionäre auf beiden Seiten. In Jahrzehnten des immer wiederkehrenden Ringens um Kollektivverträge hat man sich hier gemeinsam ein Terrain angeeignet, das man jetzt auch gemeinsam verteidigt. Das ist der Stoff, aus dem der feste sozialpartnerschaftliche Filz gewoben ist, den niemand zu durchtrennen vermag. Selbst Schwarz-Blau ist seinerzeit daran gescheitert. Und Rot-Schwarz hat nie ernsthaft daran gedacht.

Bundeskanzler Christian Kerns Bekenntnis zur Eigenständigkeit der Partei wird man wohl so interpretieren müssen, dass unter ihm nicht mehr ein ÖGB-Steuermodell 1:1 als Parteivorschlag übernommen werden wird. Wie es Vorgänger Faymann getan hat. Doch die Vetomacht der Gewerkschaft in die SPÖ und damit in die Regierung hinein will Kern offenbar nicht antasten. Das beweist auch der Umstand, dass der SPÖ-Chef  jetzt schon auf Distanz zu einer – wiederum groß angekündigten – Reform der Sozialversicherung geht. Das Herzstück der Sozialpartnerschaft, milliardenschwer und von Gewerkschaft & Wirtschaftskammer autonom verwaltet.

Kanzler baut schon wegen Kassen-Reform vor

Wann immer die Effizienzstudie dazu endlich auf den Tisch kommt: Kern weiß schon heute, dass es schwierig werden wird – wegen der vielen unterschiedlichen Leistungen  der Kassen, wie der Kanzler sagt. Dabei müsste ein einheitlicher Leistungskatalog der Kern der Reform sein, die Zusammenlegung von Trägern könnte folgen. Wenn darüber irgendwann ernsthaft gesprochen werden sollte, werden freilich erst recht wieder die Verwandten aus der Sozialpartnerschaft mit auf der Couch sitzen. Sie werden wieder laut werden. Und die Homestory wird weiterlaufen.

Ein rot-schwarzes Hickhack der subtilen Art

Während drinnen also alles in der Familie bleibt, spielt es draußen auf dem Boulevard den Jeannée. Der Krone-Postler quält den Kanzler und will ihm eine Entschuldigung abnötigen, weil der im Dienstwagen mit 148 km/h auf der Südautobahn unterwegs war: Rückfahrt von der Landeshauptleute-Konferenz in Graz, wo Kern gemeinsam mit dem Vizekanzler gute Miene zum nicht immer guten Föderalismus-Spiel gemacht hat. Wie erleichtert muss Reinhold Mitterlehner sein, dass er nicht mit Kern im Auto nach Graz und retour gefahren ist. Denn längst macht das Gerücht die Runde, es seien Polizisten gewesen, die den rasenden Kanzler in der 80-er Zone gefilmt und die Dateien dann dem Boulevard zugespielt hätten. Rot-schwarzes Hickhack der subtilen Art.

 Der Jeannée, den die Regierung verdient

Wir wollen gar nicht wissen, was passiert wäre, wenn sich das auch noch zu einem engeren Familienstreit innerhalb der ÖVP ausgewachsen hätten. Dann hätten wir vielleicht wirklich den Koalitionsstreit, zu dem sich so keiner aufraffen kann. So bleiben  die Schlagzeilen in den auflagenstarken Boulevardmedien, die die Regierung verdient. Rasender Kern: Sobotka schlägt zurück – titelt die Österreich-Zeitung von Wolfgang Fellner, der auf seinem TV-Sender oe24.tv zuletzt eine Homestory der jenseitigen Art gebracht hat. Eine Stunde lang auf der Couch von und mit Norbert Gerwald & Verena Hofer, daheim im burgenländischen Pinkafeld.

Präsidentschaftskandidat im Trash-Fernsehen

Man kann sich das im Netz ansehen, und man weiß oft nicht, ob man lachen oder weinen soll. Ein Präsidentschaftskandidat im Trash-Fernsehen ist tendenziell natürlich eher zum Weinen. Eine mögliche First Lady, der die Angst vor dieser Aufgabe ins Gesicht geschrieben ist, ist eher zum Bemitleiden. Und erst recht die nicht anwesende Teenager-Tochter, die von den Hofers andauernd zum Thema gemacht wird. Das ist erstaunlich unprofessionell, denn wir wollen doch nicht annehmen, dass das deshalb geschehen ist, um Kritikern dieser Zurschaustellung über den Mund fahren zu können.

Und was macht eigentlich Van der Bellen so?

Dazu kommt der andere Präsidentschaftskandidat, der wiederum so unauffällig ist, dass man auf dumme Gedanken kommen könnte: Vielleicht glaubt Alexander van der Bellen ja, dass er immer noch gewählt ist – wie in der kurzen Zeit bis zur Aufhebung der ersten Stichwahl. Und vielleicht wünscht er sich ja insgeheim, dass die Amtszeit schon bald vorbei sein möge? A little more action, a little more conversation. Das wär doch was. Muss ja nicht gleich eine Homestory sein.

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