Springtime

Christian Kern hat es nicht leicht. Als Red Bull ist er angetreten, der allein mit Worten viele in seinen Bann gezogen hat: Wenn wir dieses Schauspiel weiter liefern, ein Schauspiel der Machtversessenheit und der Zukunftsvergessenheit, dann haben wir nur noch wenige Monate bis zum endgültigen Aufprall. Bald ist es schon ein Jahr her, dass dieser vielzitierte Satz gefallen ist. Einmal hat Kern der ÖVP den Sessel fast vor die Tür gestellt, kurz hat er Wolfgang Sobotka gezeigt, wer das Sagen hat. Jetzt musste seine rechte Hand Thomas Drozda schon wieder drohen. Dabei ist Springtime. Auf dem Arbeitsmarkt. Ein Traum in Rot.

Nach dem Relocation-Wahnsinn innerhalb der Koalition und innerhalb der SPÖ hat deren Bundesgeschäftsführer Georg Niedermühlbichler diesen Tweet abgesetzt:

Die NEOS haben ein Mandat an die ÖVP verloren, weil der durch homophobe Aussagen aufgefallene Pink-Abgeordnete Christoph Vavrik mit offenen Armen von Reinhold Lopatka im schwarzen Klub aufgenommen worden ist. Niko Alm wiederum hat sein Mandat zurückgelegt, weil er mutmaßlich beim Red Bull Media House von Dietrich Mateschitz angeheuert hat. Zuerst politisch versuchen, den ORF sturmreif zu schießen – und dann zur privaten Konkurrenz wechseln. Kann man, aber elegant ist das nicht. Und die Grünen haben in einem Akt höchster Hilflosigkeit ihre Jugendorganisation aus der Partei ausgeschlossen. Kannst du nicht erfinden.

Vom Wadelbeißen zum Messerstechen

So etwas freut den SPÖ-Parteimanager, auch wenn sich auf Regierungsebene ungeachtet dessen unschöne Szenen abspielen. Kanzleramtsminister Thomas Drozda, sozialdemokratischer Regierungskoordinator, hat den Salzburger Nachrichten ein nicht gerade vertrauenerweckendes Interview gegeben: Die früheren Wadelbeißereien haben sich zu Messerstechereien ausgewachsen, das ist mir zutiefst zuwider. Ein Zitat, das für viele andere steht. Drozda fordert in dem Interview zwei Dinge von der ÖVP ein: Sie muss ihre personelle Aufstellung festlegen. Und sie muss festlegen, ob sie zu den Inhalten des Regierungspakts steht.

Falsche Unterwürfigkeit statt Disziplin

Das Zweite kann man vergessen, haben doch alle ÖVP-Regierungsmitglieder Ende Jänner den neuen Koalitionspakt eigenhändig unterschrieben. Kern verlangte Disziplin und bekam falsche Unterwürfigkeit. Rot und Schwarz bleiben allerbeste Feinde. Das zeigt auch der erste Punkt von Drozda: Er drängt darin schlicht darauf, dass die ÖVP endlich ihre schwelende Führungsfrage lösen soll. Also: Sebastian Kurz als neuer Spitzenmann – oder doch Reinhold Mitterlehner? Das ist für die ÖVP-Granden keine Frage, sie alle wollen Kurz. Aber unverbraucht und zum richtigen Zeitpunkt. Die Aussagen Drozdas sind so gesehen ein ziemlich schweres Foul.

Der Vorhang fällt, der Kanzler sitzt betroffen am Bühnenrand. Und alle Fragen offen: Christian Kern am Sonntag nach einer Matinée im Burgtheater. (Alexandra Föderl-Schmid / Twitter)

Wenn auch ein nachvollziehbares: denn der SPÖ-Chef und Kanzler reibt sich wie erwartet im Koalitionsalltag auf, der Regierungspartner tut sein Bestes, um das zu unterstützen. Derweil zieht Außenminister Sebastian Kurz, NGO-Wahnsinn hin oder her, im Popularitäts-Ranking der österreichischen Politiker davon. Und Kern klagt bei jeder Gelegenheit darüber, wie ungerecht die Medien und die Welt sind. Und sagt artig danke, wenn ihm jemand zu Hilfe eilt. Etwa gegen den Vorwurf, die politische Debatte drehe sich immer nur um das Migrationsthema – wie in diesem Kommentar.

Die Rolle der Medien. Das Verallgemeinern ist immer so eine Sache, auch wenn der Kollege Renner da grundsätzlich einen richtigen Punkt getroffen hat. Aber am Beispiel Springtime auf dem Arbeitsmarkt: Medien wie das Ö1-Mittagsjournal und die ZIB2 hatten AMS-Vorstand Johannes Kopf in ausführlichen Gesprächen. Und Kopf hat mit Leidenschaft und Kompetenz erläutert, dass die Trendwende da sei. Der Rückgang der Arbeitslosigkeit werde zumindest im Jahr 2017 anhalten. Medien wie Kronenzeitung und unzensuriert.at spielen hingegen weiter das Migrationsthema hoch und das Thema Arbeitsmarkt herunter – die Krone auch mit einer Umfrage, die das zarte Job-Pflänzchen zumindest medial gleich einmal so richtig abwürgt.

Das förderungswürdige Agenda-Setting

Übrigens beides Medien, die Zuwendungen aus dem neuen Fördertopf von Medienminister Drozda bekommen sollen – was man bisher so weiß. Und inseriert wurde vom Kanzleramt zumindest in der Kronenzeitung zuletzt auch wieder ausgiebig. Der Kanzler ist mit den Medien jedenfalls schon länger unzufrieden. Vielleicht weil sie eben AMS-Chef Kopf befragen und seinem inszenierten Auftritt im Arbeitsmarktservice in Wien-Margareten weniger Beachtung schenken. Dabei sind nicht die Medien das Problem von Christian Kern. Sein Problem ist der unberechenbare Koalitionspartner. Die ÖVP macht ihm gerade seine Aktion 20.000 madig, das Beschäftigungsprojekt für ältere Langzeitarbeitslose – wobei hier in der Tat noch einige Fragen offen sind.

Kern hat seine Geschichte, wenn sie ihn lassen

Für den SPÖ-Vorsitzenden ist jetzt eines essenziell: den Menschen zu vermitteln, dass es auf dem Arbeitsmarkt endlich Frühling geworden ist. Das ist Kerns Thema. Das ist seine Geschichte, die ihm bisher gefehlt hat. Er könnte sie immer wieder erzählen, bei Monat für Monat sinkenden Arbeitslosenzahlen. Wenn ihm die Messerstechereien innerhalb seiner Koalition keinen Stich durch die Rechnung machen. Wenn gewisse förderungswürdige Medien nicht weiter mit ihrem liebsten Thema spielen. Wenn sein eigener Schatteninnenminister Doskozil da nicht mitmacht. Doch Kern weiß das alles. Er weiß auch: It’s Springtime. Zeit abzuspringen. Falsch übersetzt. Richtig.

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